Archive: News
28.06.2024
Kaum ein Thema ist so ein gesellschaftlicher Dauerbrenner wie die Herausforderungen der Bildungspolitik. Dabei gibt es auch keinen Unterschied zwischen den Regionen im Berliner Speckgürtel und dem ländlichen Raum. Auch TKS und Nuthetal haben ihre Themen und da ich diese als Arbeits- und Verkehrspolitiker oft nicht abdecken kann, habe ich mir am Mittwoch Verstärkung in Form unseres Bildungsministers, Steffen Freiberg, in den Wahlkreis geholt.
Der gemeinsame Tag begann mit einem herzlichen Empfang durch das Lehrerkollegium und die Schülerinnen und Schüler des Vicco-von-Bülow-Gymnasiums in Stahnsdorf. Die noch junge Schule überraschte uns mit Innovation und Engagement aller Schulmitglieder.
Im Gespräch mit der Schulsozialarbeit wurde uns noch einmal vor Augen geführt, welche Auswirkungen die Corona-Pandemie auf die Jugendlichen hatte und wie viel davon noch lange nachwirkt. Höhepunkt unseres Besuches in Stahnsdorf war die Verleihung des “Goldenen Mopses”. Ein Preis, den die Schule zum ersten Mal an Schülerinnen und Schüler vergab, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich engagieren. Es hat mich sehr beeindruckt, was die Schülerinnen und Schüler in ihrer Freizeit leisten.
Unsere nächste Station war die Maxim-Gorki-Gesamtschule in Kleinmachnow. Hier hatten wir uns für ein Gespräch mit den Lehrerinnen und Lehrern angemeldet und es wurde schnell klar, dass es an dieser Schule schon ganz andere Bedürfnisse gibt als in Stahnsdorf. Vor allem der Umgang mit der Heterogenität an der Gesamtschule und die Arbeitsbelastung waren zentrale Gesprächsthemen. Gleichzeitig bekamen wir die Rückmeldung, dass die Bildungspolitik der Landesregierung in den Schulen ankommt und erste Früchte trägt. Die Probleme sind damit noch nicht gelöst, aber ein Anfang ist gemacht.
Da Steffen Freiberg auch Minister für Jugend und Sport ist, nutzten wir die Gelegenheit, den örtlichen Sportverein in Schenkenhorst zu besuchen. Der Grund dafür war, dass das Ministerium der SG Schenkenhorst kürzlich einen Zuschuss für die Instandhaltung der Sportanlagen bewilligt hatte. Wir wollten die Gelegenheit nutzen, den Verein persönlich kennenzulernen und ihm bei den Vorbereitungen für ein großes Sportereignis am Wochenende über die Schulter zu schauen. Vielen Dank an die vielen Vereinsmitglieder, die vor Ort waren und uns so herzlich empfangen haben!
25.06.2024
Nach 5 Jahren Koalition aus SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg hat der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Ost eine verkehrspolitische Bilanz für Brandenburg gezogen. Welche Festlegungen aus dem Koalitionsvertrag wurden erfüllt und welche sind zu kurz gekommen? Bei einer Podiumsdiskussion haben die verkehrspolitischen Sprecher aller Landtagsfraktionen diese Frage debattiert. Fest steht, dass wir als Koalition viel erreicht haben: Mobilitätsgesetz, Sanierung der Schieneninfrakstruktur und, nicht zu vergessen, die Corona- und Energiekostenhilfe und das Deutschlandticket als Bonus welche nicht geplant waren. Trotzdem bleibt noch viel Arbeit vor uns, wie die Förderung des Schienengüterverkehrs oder bei der Reaktivierung von Schienenstrecken.
Das erfolgreiche Programm i2030 mit dem Korridor Südwest (Potsdamer Stammbahn und S-Bahn Verlängerung nach Stahnsdorf) werden wir ebenso weiter verfolgen, wie den Umbau der ÖPNV-Finanzierung. Es wird also verkehrspolitisch nicht langweilig.
24.06.2024
Etwa 20 Interessierte haben am Samstag auf Einladung unseres Vereins „Pro S-Bahn Stahnsdorf e.V.“ an der Wanderung auf der zukünftigen S-Bahn-Trasse von Teltow nach Stahnsdorf teilgenommen. Mit dabei war auch der Teltows Bürgermeister Thomas Schmidt.
Während der Wanderung habe ich den Teilnehmenden Informationen über den aktuellen Planungsstand, z. B. über den zukünftigen Haltepunkt Iserstraße und den Wünschen und Forderungen des S-Bahn-Ausschusses der Teltower Stadtverordnetenversammlung gegeben. Dabei wurde auch über die Lage des zukünftigen Haltepunktes Iserstraße diskutiert. Der Verein und die Stadt Teltow haben sich für die Lage westlich der Iserstraße ausgesprochen, um die Zuwegung über die Biomalzspange gestalten zu können.
Nach zwei Stunden erreichten wir dann die Endstation bei Selgros, wo alle Beteiligten vom Selgros-Chef Falk Moses persönlich mit Würstchen und kalten Getränken versorgt wurden. Auch die Unternehmen freuen sich auf die Anbindung mit der S-Bahn.
20.06.2024
Am Wochenende war ich in Bergholz-Rehbrücke bei der Übergabe eines Fördermittelbescheides in Höhe von 600.000 € für ein neues Feuerwehrhaus in Saarmund. Dafür war der Innenminister persönlich vor Ort, um den symbolischen Scheck an die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Nuthetal und die Gemeinde Nuthetal zu überreichen.
In der laufenden Legislaturperiode hat der Landtag Brandenburg insgesamt 230 Millionen Euro für die Feuerwehrinfrastruktur und den Katastrophenschutz im Land bewilligt und ausgegeben. Diese Summe drückt unsere Wertschätzung dafür aus, zu welchem Einsatz die Kameradinnen und Kameraden für die Sicherheit und das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger bereit sind. Wie wäre das?
Ich freue mich sehr, dass die Förderung in Bergholz-Rehbrücke geklappt hat und die ersten Planungen für die Feuerwehren in den anderen Nuthetaler Ortsteilen bereits bestehen. Auch hier werde ich mich für eine Förderung durch das Land einsetzen.
18.06.2024
In Deutschland hat die Zahl der Menschen mit einem geschlossen rechtsextremen Weltbild stark zugenommen. Zu diesem Befund kommt die aktuelle Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Zugleich bieten Unsicherheiten und Verteilungskonflikte ein Einfallstor für antidemokratische Positionen und rechtsextreme Ideologien. Demokratie, ihre Grundprinzipien, Abläufe und Institutionen werden von einigen zunehmend mit Distanz betrachtet.
In der Studie werden rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen und Hintergründe näher beleuchtet. Am 13. Juni fand im Ernst-von-Stubenrauch-Saal im Teltower Rathaus eine Podiumsdiskussion statt, bei der ich gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Brandenburg und den anwesenden Gästen über die wichtigsten Erkenntnisse der Studie diskutierte. Dabei stand die Frage im Vordergrund: Was können wir tun, um die Ursachen für antidemokratische Einstellungen zu beseitigen?
Die Veranstaltung war ein spannender Abend mit einem gut gefüllten Stubenrauchsaal. Die Mitte-Studie hatte kurz nach den Europa- und Kommunalwahlen eine erschreckende Aktualität. Wie weit rechtsradikale und antidemokratische Denkmuster und Einstellungen in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen sind, erschreckt immer wieder.
Gemeinsam wurde diskutiert, in welchen gesellschaftlichen Gruppen und mit welchen Möglichkeiten auf rechtsextreme und menschenverachtende Aussagen reagiert werden kann. Ich danke allen Teilnehmern für die engagierte Diskussion und die wertvollen Beiträge.
13.06.2024
Wir haben schon viel erreicht: Brandenburg verzeichnet ein starkes Wirtschaftswachstum und eine niedrige Arbeitslosigkeit. Dennoch gibt es viel zu tun. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften und Verbänden haben wir am Montagabend über die aktuelle Situation auf dem Brandenburger Arbeitsmarkt diskutiert. Dazu hatten wir wichtige arbeitspolitische Redner zu Gast. Neben Brandenburgs Arbeitsminister Jörg Steinbach, unserem SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Keller und der Vorsitzenden des DGB-Brandenburgs, Katja Karger, sprach auch unser Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Über Hubertus Anwesenheit habe ich mich besonders gefreut, da wir uns bereits seit vielen Jahren kennen und ich seine Arbeit auf Bundesebene sehr schätze. Beim anschließenden Beisammensein habe ich mich mit aktuellen und ehemaligen Weggefährt:innen über die aktuellen arbeitspolitischen Themen ausgetauscht. Allgemeiner Konsens des Abends war, dass wir wieder mehr für die Tarifbindung kämpfen
und die gewerkschaftliche Organisation attraktiver machen müssen. Die Arbeitsaufträge haben beide Seiten mitgenommen, damit wir weiterhin gemeinsam weiter erfolgreich an der Stärkung der Arbeitnehmer- und Arbeitnehmerinnenrechte arbeiten können.
28.06.2024
Kaum ein Thema ist so ein gesellschaftlicher Dauerbrenner wie die Herausforderungen der Bildungspolitik. Dabei gibt es auch keinen Unterschied zwischen den Regionen im Berliner Speckgürtel und dem ländlichen Raum. Auch TKS und Nuthetal haben ihre Themen und da ich diese als Arbeits- und Verkehrspolitiker oft nicht abdecken kann, habe ich mir am Mittwoch Verstärkung in Form unseres Bildungsministers, Steffen Freiberg, in den Wahlkreis geholt.
Der gemeinsame Tag begann mit einem herzlichen Empfang durch das Lehrerkollegium und die Schülerinnen und Schüler des Vicco-von-Bülow-Gymnasiums in Stahnsdorf. Die noch junge Schule überraschte uns mit Innovation und Engagement aller Schulmitglieder.
Im Gespräch mit der Schulsozialarbeit wurde uns noch einmal vor Augen geführt, welche Auswirkungen die Corona-Pandemie auf die Jugendlichen hatte und wie viel davon noch lange nachwirkt. Höhepunkt unseres Besuches in Stahnsdorf war die Verleihung des “Goldenen Mopses”. Ein Preis, den die Schule zum ersten Mal an Schülerinnen und Schüler vergab, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich engagieren. Es hat mich sehr beeindruckt, was die Schülerinnen und Schüler in ihrer Freizeit leisten.
Unsere nächste Station war die Maxim-Gorki-Gesamtschule in Kleinmachnow. Hier hatten wir uns für ein Gespräch mit den Lehrerinnen und Lehrern angemeldet und es wurde schnell klar, dass es an dieser Schule schon ganz andere Bedürfnisse gibt als in Stahnsdorf. Vor allem der Umgang mit der Heterogenität an der Gesamtschule und die Arbeitsbelastung waren zentrale Gesprächsthemen. Gleichzeitig bekamen wir die Rückmeldung, dass die Bildungspolitik der Landesregierung in den Schulen ankommt und erste Früchte trägt. Die Probleme sind damit noch nicht gelöst, aber ein Anfang ist gemacht.
Da Steffen Freiberg auch Minister für Jugend und Sport ist, nutzten wir die Gelegenheit, den örtlichen Sportverein in Schenkenhorst zu besuchen. Der Grund dafür war, dass das Ministerium der SG Schenkenhorst kürzlich einen Zuschuss für die Instandhaltung der Sportanlagen bewilligt hatte. Wir wollten die Gelegenheit nutzen, den Verein persönlich kennenzulernen und ihm bei den Vorbereitungen für ein großes Sportereignis am Wochenende über die Schulter zu schauen. Vielen Dank an die vielen Vereinsmitglieder, die vor Ort waren und uns so herzlich empfangen haben!
25.06.2024
Nach 5 Jahren Koalition aus SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg hat der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Ost eine verkehrspolitische Bilanz für Brandenburg gezogen. Welche Festlegungen aus dem Koalitionsvertrag wurden erfüllt und welche sind zu kurz gekommen? Bei einer Podiumsdiskussion haben die verkehrspolitischen Sprecher aller Landtagsfraktionen diese Frage debattiert. Fest steht, dass wir als Koalition viel erreicht haben: Mobilitätsgesetz, Sanierung der Schieneninfrakstruktur und, nicht zu vergessen, die Corona- und Energiekostenhilfe und das Deutschlandticket als Bonus welche nicht geplant waren. Trotzdem bleibt noch viel Arbeit vor uns, wie die Förderung des Schienengüterverkehrs oder bei der Reaktivierung von Schienenstrecken.
Das erfolgreiche Programm i2030 mit dem Korridor Südwest (Potsdamer Stammbahn und S-Bahn Verlängerung nach Stahnsdorf) werden wir ebenso weiter verfolgen, wie den Umbau der ÖPNV-Finanzierung. Es wird also verkehrspolitisch nicht langweilig.
24.06.2024
Etwa 20 Interessierte haben am Samstag auf Einladung unseres Vereins „Pro S-Bahn Stahnsdorf e.V.“ an der Wanderung auf der zukünftigen S-Bahn-Trasse von Teltow nach Stahnsdorf teilgenommen. Mit dabei war auch der Teltows Bürgermeister Thomas Schmidt.
Während der Wanderung habe ich den Teilnehmenden Informationen über den aktuellen Planungsstand, z. B. über den zukünftigen Haltepunkt Iserstraße und den Wünschen und Forderungen des S-Bahn-Ausschusses der Teltower Stadtverordnetenversammlung gegeben. Dabei wurde auch über die Lage des zukünftigen Haltepunktes Iserstraße diskutiert. Der Verein und die Stadt Teltow haben sich für die Lage westlich der Iserstraße ausgesprochen, um die Zuwegung über die Biomalzspange gestalten zu können.
Nach zwei Stunden erreichten wir dann die Endstation bei Selgros, wo alle Beteiligten vom Selgros-Chef Falk Moses persönlich mit Würstchen und kalten Getränken versorgt wurden. Auch die Unternehmen freuen sich auf die Anbindung mit der S-Bahn.
20.06.2024
Am Wochenende war ich in Bergholz-Rehbrücke bei der Übergabe eines Fördermittelbescheides in Höhe von 600.000 € für ein neues Feuerwehrhaus in Saarmund. Dafür war der Innenminister persönlich vor Ort, um den symbolischen Scheck an die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Nuthetal und die Gemeinde Nuthetal zu überreichen.
In der laufenden Legislaturperiode hat der Landtag Brandenburg insgesamt 230 Millionen Euro für die Feuerwehrinfrastruktur und den Katastrophenschutz im Land bewilligt und ausgegeben. Diese Summe drückt unsere Wertschätzung dafür aus, zu welchem Einsatz die Kameradinnen und Kameraden für die Sicherheit und das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger bereit sind. Wie wäre das?
Ich freue mich sehr, dass die Förderung in Bergholz-Rehbrücke geklappt hat und die ersten Planungen für die Feuerwehren in den anderen Nuthetaler Ortsteilen bereits bestehen. Auch hier werde ich mich für eine Förderung durch das Land einsetzen.
18.06.2024
In Deutschland hat die Zahl der Menschen mit einem geschlossen rechtsextremen Weltbild stark zugenommen. Zu diesem Befund kommt die aktuelle Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Zugleich bieten Unsicherheiten und Verteilungskonflikte ein Einfallstor für antidemokratische Positionen und rechtsextreme Ideologien. Demokratie, ihre Grundprinzipien, Abläufe und Institutionen werden von einigen zunehmend mit Distanz betrachtet.
In der Studie werden rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen und Hintergründe näher beleuchtet. Am 13. Juni fand im Ernst-von-Stubenrauch-Saal im Teltower Rathaus eine Podiumsdiskussion statt, bei der ich gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Brandenburg und den anwesenden Gästen über die wichtigsten Erkenntnisse der Studie diskutierte. Dabei stand die Frage im Vordergrund: Was können wir tun, um die Ursachen für antidemokratische Einstellungen zu beseitigen?
Die Veranstaltung war ein spannender Abend mit einem gut gefüllten Stubenrauchsaal. Die Mitte-Studie hatte kurz nach den Europa- und Kommunalwahlen eine erschreckende Aktualität. Wie weit rechtsradikale und antidemokratische Denkmuster und Einstellungen in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen sind, erschreckt immer wieder.
Gemeinsam wurde diskutiert, in welchen gesellschaftlichen Gruppen und mit welchen Möglichkeiten auf rechtsextreme und menschenverachtende Aussagen reagiert werden kann. Ich danke allen Teilnehmern für die engagierte Diskussion und die wertvollen Beiträge.
13.06.2024
Wir haben schon viel erreicht: Brandenburg verzeichnet ein starkes Wirtschaftswachstum und eine niedrige Arbeitslosigkeit. Dennoch gibt es viel zu tun. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften und Verbänden haben wir am Montagabend über die aktuelle Situation auf dem Brandenburger Arbeitsmarkt diskutiert. Dazu hatten wir wichtige arbeitspolitische Redner zu Gast. Neben Brandenburgs Arbeitsminister Jörg Steinbach, unserem SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Keller und der Vorsitzenden des DGB-Brandenburgs, Katja Karger, sprach auch unser Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Über Hubertus Anwesenheit habe ich mich besonders gefreut, da wir uns bereits seit vielen Jahren kennen und ich seine Arbeit auf Bundesebene sehr schätze. Beim anschließenden Beisammensein habe ich mich mit aktuellen und ehemaligen Weggefährt:innen über die aktuellen arbeitspolitischen Themen ausgetauscht. Allgemeiner Konsens des Abends war, dass wir wieder mehr für die Tarifbindung kämpfen
und die gewerkschaftliche Organisation attraktiver machen müssen. Die Arbeitsaufträge haben beide Seiten mitgenommen, damit wir weiterhin gemeinsam weiter erfolgreich an der Stärkung der Arbeitnehmer- und Arbeitnehmerinnenrechte arbeiten können.
28.06.2024
Kaum ein Thema ist so ein gesellschaftlicher Dauerbrenner wie die Herausforderungen der Bildungspolitik. Dabei gibt es auch keinen Unterschied zwischen den Regionen im Berliner Speckgürtel und dem ländlichen Raum. Auch TKS und Nuthetal haben ihre Themen und da ich diese als Arbeits- und Verkehrspolitiker oft nicht abdecken kann, habe ich mir am Mittwoch Verstärkung in Form unseres Bildungsministers, Steffen Freiberg, in den Wahlkreis geholt.
Der gemeinsame Tag begann mit einem herzlichen Empfang durch das Lehrerkollegium und die Schülerinnen und Schüler des Vicco-von-Bülow-Gymnasiums in Stahnsdorf. Die noch junge Schule überraschte uns mit Innovation und Engagement aller Schulmitglieder.
Im Gespräch mit der Schulsozialarbeit wurde uns noch einmal vor Augen geführt, welche Auswirkungen die Corona-Pandemie auf die Jugendlichen hatte und wie viel davon noch lange nachwirkt. Höhepunkt unseres Besuches in Stahnsdorf war die Verleihung des “Goldenen Mopses”. Ein Preis, den die Schule zum ersten Mal an Schülerinnen und Schüler vergab, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich engagieren. Es hat mich sehr beeindruckt, was die Schülerinnen und Schüler in ihrer Freizeit leisten.
Unsere nächste Station war die Maxim-Gorki-Gesamtschule in Kleinmachnow. Hier hatten wir uns für ein Gespräch mit den Lehrerinnen und Lehrern angemeldet und es wurde schnell klar, dass es an dieser Schule schon ganz andere Bedürfnisse gibt als in Stahnsdorf. Vor allem der Umgang mit der Heterogenität an der Gesamtschule und die Arbeitsbelastung waren zentrale Gesprächsthemen. Gleichzeitig bekamen wir die Rückmeldung, dass die Bildungspolitik der Landesregierung in den Schulen ankommt und erste Früchte trägt. Die Probleme sind damit noch nicht gelöst, aber ein Anfang ist gemacht.
Da Steffen Freiberg auch Minister für Jugend und Sport ist, nutzten wir die Gelegenheit, den örtlichen Sportverein in Schenkenhorst zu besuchen. Der Grund dafür war, dass das Ministerium der SG Schenkenhorst kürzlich einen Zuschuss für die Instandhaltung der Sportanlagen bewilligt hatte. Wir wollten die Gelegenheit nutzen, den Verein persönlich kennenzulernen und ihm bei den Vorbereitungen für ein großes Sportereignis am Wochenende über die Schulter zu schauen. Vielen Dank an die vielen Vereinsmitglieder, die vor Ort waren und uns so herzlich empfangen haben!
25.06.2024
Nach 5 Jahren Koalition aus SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg hat der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Ost eine verkehrspolitische Bilanz für Brandenburg gezogen. Welche Festlegungen aus dem Koalitionsvertrag wurden erfüllt und welche sind zu kurz gekommen? Bei einer Podiumsdiskussion haben die verkehrspolitischen Sprecher aller Landtagsfraktionen diese Frage debattiert. Fest steht, dass wir als Koalition viel erreicht haben: Mobilitätsgesetz, Sanierung der Schieneninfrakstruktur und, nicht zu vergessen, die Corona- und Energiekostenhilfe und das Deutschlandticket als Bonus welche nicht geplant waren. Trotzdem bleibt noch viel Arbeit vor uns, wie die Förderung des Schienengüterverkehrs oder bei der Reaktivierung von Schienenstrecken.
Das erfolgreiche Programm i2030 mit dem Korridor Südwest (Potsdamer Stammbahn und S-Bahn Verlängerung nach Stahnsdorf) werden wir ebenso weiter verfolgen, wie den Umbau der ÖPNV-Finanzierung. Es wird also verkehrspolitisch nicht langweilig.
24.06.2024
Etwa 20 Interessierte haben am Samstag auf Einladung unseres Vereins „Pro S-Bahn Stahnsdorf e.V.“ an der Wanderung auf der zukünftigen S-Bahn-Trasse von Teltow nach Stahnsdorf teilgenommen. Mit dabei war auch der Teltows Bürgermeister Thomas Schmidt.
Während der Wanderung habe ich den Teilnehmenden Informationen über den aktuellen Planungsstand, z. B. über den zukünftigen Haltepunkt Iserstraße und den Wünschen und Forderungen des S-Bahn-Ausschusses der Teltower Stadtverordnetenversammlung gegeben. Dabei wurde auch über die Lage des zukünftigen Haltepunktes Iserstraße diskutiert. Der Verein und die Stadt Teltow haben sich für die Lage westlich der Iserstraße ausgesprochen, um die Zuwegung über die Biomalzspange gestalten zu können.
Nach zwei Stunden erreichten wir dann die Endstation bei Selgros, wo alle Beteiligten vom Selgros-Chef Falk Moses persönlich mit Würstchen und kalten Getränken versorgt wurden. Auch die Unternehmen freuen sich auf die Anbindung mit der S-Bahn.
20.06.2024
Am Wochenende war ich in Bergholz-Rehbrücke bei der Übergabe eines Fördermittelbescheides in Höhe von 600.000 € für ein neues Feuerwehrhaus in Saarmund. Dafür war der Innenminister persönlich vor Ort, um den symbolischen Scheck an die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Nuthetal und die Gemeinde Nuthetal zu überreichen.
In der laufenden Legislaturperiode hat der Landtag Brandenburg insgesamt 230 Millionen Euro für die Feuerwehrinfrastruktur und den Katastrophenschutz im Land bewilligt und ausgegeben. Diese Summe drückt unsere Wertschätzung dafür aus, zu welchem Einsatz die Kameradinnen und Kameraden für die Sicherheit und das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger bereit sind. Wie wäre das?
Ich freue mich sehr, dass die Förderung in Bergholz-Rehbrücke geklappt hat und die ersten Planungen für die Feuerwehren in den anderen Nuthetaler Ortsteilen bereits bestehen. Auch hier werde ich mich für eine Förderung durch das Land einsetzen.
18.06.2024
In Deutschland hat die Zahl der Menschen mit einem geschlossen rechtsextremen Weltbild stark zugenommen. Zu diesem Befund kommt die aktuelle Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Zugleich bieten Unsicherheiten und Verteilungskonflikte ein Einfallstor für antidemokratische Positionen und rechtsextreme Ideologien. Demokratie, ihre Grundprinzipien, Abläufe und Institutionen werden von einigen zunehmend mit Distanz betrachtet.
In der Studie werden rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen und Hintergründe näher beleuchtet. Am 13. Juni fand im Ernst-von-Stubenrauch-Saal im Teltower Rathaus eine Podiumsdiskussion statt, bei der ich gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Brandenburg und den anwesenden Gästen über die wichtigsten Erkenntnisse der Studie diskutierte. Dabei stand die Frage im Vordergrund: Was können wir tun, um die Ursachen für antidemokratische Einstellungen zu beseitigen?
Die Veranstaltung war ein spannender Abend mit einem gut gefüllten Stubenrauchsaal. Die Mitte-Studie hatte kurz nach den Europa- und Kommunalwahlen eine erschreckende Aktualität. Wie weit rechtsradikale und antidemokratische Denkmuster und Einstellungen in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen sind, erschreckt immer wieder.
Gemeinsam wurde diskutiert, in welchen gesellschaftlichen Gruppen und mit welchen Möglichkeiten auf rechtsextreme und menschenverachtende Aussagen reagiert werden kann. Ich danke allen Teilnehmern für die engagierte Diskussion und die wertvollen Beiträge.
13.06.2024
Wir haben schon viel erreicht: Brandenburg verzeichnet ein starkes Wirtschaftswachstum und eine niedrige Arbeitslosigkeit. Dennoch gibt es viel zu tun. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften und Verbänden haben wir am Montagabend über die aktuelle Situation auf dem Brandenburger Arbeitsmarkt diskutiert. Dazu hatten wir wichtige arbeitspolitische Redner zu Gast. Neben Brandenburgs Arbeitsminister Jörg Steinbach, unserem SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Keller und der Vorsitzenden des DGB-Brandenburgs, Katja Karger, sprach auch unser Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Über Hubertus Anwesenheit habe ich mich besonders gefreut, da wir uns bereits seit vielen Jahren kennen und ich seine Arbeit auf Bundesebene sehr schätze. Beim anschließenden Beisammensein habe ich mich mit aktuellen und ehemaligen Weggefährt:innen über die aktuellen arbeitspolitischen Themen ausgetauscht. Allgemeiner Konsens des Abends war, dass wir wieder mehr für die Tarifbindung kämpfen
und die gewerkschaftliche Organisation attraktiver machen müssen. Die Arbeitsaufträge haben beide Seiten mitgenommen, damit wir weiterhin gemeinsam weiter erfolgreich an der Stärkung der Arbeitnehmer- und Arbeitnehmerinnenrechte arbeiten können.
28.06.2024
Kaum ein Thema ist so ein gesellschaftlicher Dauerbrenner wie die Herausforderungen der Bildungspolitik. Dabei gibt es auch keinen Unterschied zwischen den Regionen im Berliner Speckgürtel und dem ländlichen Raum. Auch TKS und Nuthetal haben ihre Themen und da ich diese als Arbeits- und Verkehrspolitiker oft nicht abdecken kann, habe ich mir am Mittwoch Verstärkung in Form unseres Bildungsministers, Steffen Freiberg, in den Wahlkreis geholt.
Der gemeinsame Tag begann mit einem herzlichen Empfang durch das Lehrerkollegium und die Schülerinnen und Schüler des Vicco-von-Bülow-Gymnasiums in Stahnsdorf. Die noch junge Schule überraschte uns mit Innovation und Engagement aller Schulmitglieder.
Im Gespräch mit der Schulsozialarbeit wurde uns noch einmal vor Augen geführt, welche Auswirkungen die Corona-Pandemie auf die Jugendlichen hatte und wie viel davon noch lange nachwirkt. Höhepunkt unseres Besuches in Stahnsdorf war die Verleihung des “Goldenen Mopses”. Ein Preis, den die Schule zum ersten Mal an Schülerinnen und Schüler vergab, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich engagieren. Es hat mich sehr beeindruckt, was die Schülerinnen und Schüler in ihrer Freizeit leisten.
Unsere nächste Station war die Maxim-Gorki-Gesamtschule in Kleinmachnow. Hier hatten wir uns für ein Gespräch mit den Lehrerinnen und Lehrern angemeldet und es wurde schnell klar, dass es an dieser Schule schon ganz andere Bedürfnisse gibt als in Stahnsdorf. Vor allem der Umgang mit der Heterogenität an der Gesamtschule und die Arbeitsbelastung waren zentrale Gesprächsthemen. Gleichzeitig bekamen wir die Rückmeldung, dass die Bildungspolitik der Landesregierung in den Schulen ankommt und erste Früchte trägt. Die Probleme sind damit noch nicht gelöst, aber ein Anfang ist gemacht.
Da Steffen Freiberg auch Minister für Jugend und Sport ist, nutzten wir die Gelegenheit, den örtlichen Sportverein in Schenkenhorst zu besuchen. Der Grund dafür war, dass das Ministerium der SG Schenkenhorst kürzlich einen Zuschuss für die Instandhaltung der Sportanlagen bewilligt hatte. Wir wollten die Gelegenheit nutzen, den Verein persönlich kennenzulernen und ihm bei den Vorbereitungen für ein großes Sportereignis am Wochenende über die Schulter zu schauen. Vielen Dank an die vielen Vereinsmitglieder, die vor Ort waren und uns so herzlich empfangen haben!
25.06.2024
Nach 5 Jahren Koalition aus SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg hat der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Ost eine verkehrspolitische Bilanz für Brandenburg gezogen. Welche Festlegungen aus dem Koalitionsvertrag wurden erfüllt und welche sind zu kurz gekommen? Bei einer Podiumsdiskussion haben die verkehrspolitischen Sprecher aller Landtagsfraktionen diese Frage debattiert. Fest steht, dass wir als Koalition viel erreicht haben: Mobilitätsgesetz, Sanierung der Schieneninfrakstruktur und, nicht zu vergessen, die Corona- und Energiekostenhilfe und das Deutschlandticket als Bonus welche nicht geplant waren. Trotzdem bleibt noch viel Arbeit vor uns, wie die Förderung des Schienengüterverkehrs oder bei der Reaktivierung von Schienenstrecken.
Das erfolgreiche Programm i2030 mit dem Korridor Südwest (Potsdamer Stammbahn und S-Bahn Verlängerung nach Stahnsdorf) werden wir ebenso weiter verfolgen, wie den Umbau der ÖPNV-Finanzierung. Es wird also verkehrspolitisch nicht langweilig.
24.06.2024
Etwa 20 Interessierte haben am Samstag auf Einladung unseres Vereins „Pro S-Bahn Stahnsdorf e.V.“ an der Wanderung auf der zukünftigen S-Bahn-Trasse von Teltow nach Stahnsdorf teilgenommen. Mit dabei war auch der Teltows Bürgermeister Thomas Schmidt.
Während der Wanderung habe ich den Teilnehmenden Informationen über den aktuellen Planungsstand, z. B. über den zukünftigen Haltepunkt Iserstraße und den Wünschen und Forderungen des S-Bahn-Ausschusses der Teltower Stadtverordnetenversammlung gegeben. Dabei wurde auch über die Lage des zukünftigen Haltepunktes Iserstraße diskutiert. Der Verein und die Stadt Teltow haben sich für die Lage westlich der Iserstraße ausgesprochen, um die Zuwegung über die Biomalzspange gestalten zu können.
Nach zwei Stunden erreichten wir dann die Endstation bei Selgros, wo alle Beteiligten vom Selgros-Chef Falk Moses persönlich mit Würstchen und kalten Getränken versorgt wurden. Auch die Unternehmen freuen sich auf die Anbindung mit der S-Bahn.
20.06.2024
Am Wochenende war ich in Bergholz-Rehbrücke bei der Übergabe eines Fördermittelbescheides in Höhe von 600.000 € für ein neues Feuerwehrhaus in Saarmund. Dafür war der Innenminister persönlich vor Ort, um den symbolischen Scheck an die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Nuthetal und die Gemeinde Nuthetal zu überreichen.
In der laufenden Legislaturperiode hat der Landtag Brandenburg insgesamt 230 Millionen Euro für die Feuerwehrinfrastruktur und den Katastrophenschutz im Land bewilligt und ausgegeben. Diese Summe drückt unsere Wertschätzung dafür aus, zu welchem Einsatz die Kameradinnen und Kameraden für die Sicherheit und das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger bereit sind. Wie wäre das?
Ich freue mich sehr, dass die Förderung in Bergholz-Rehbrücke geklappt hat und die ersten Planungen für die Feuerwehren in den anderen Nuthetaler Ortsteilen bereits bestehen. Auch hier werde ich mich für eine Förderung durch das Land einsetzen.
18.06.2024
In Deutschland hat die Zahl der Menschen mit einem geschlossen rechtsextremen Weltbild stark zugenommen. Zu diesem Befund kommt die aktuelle Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Zugleich bieten Unsicherheiten und Verteilungskonflikte ein Einfallstor für antidemokratische Positionen und rechtsextreme Ideologien. Demokratie, ihre Grundprinzipien, Abläufe und Institutionen werden von einigen zunehmend mit Distanz betrachtet.
In der Studie werden rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen und Hintergründe näher beleuchtet. Am 13. Juni fand im Ernst-von-Stubenrauch-Saal im Teltower Rathaus eine Podiumsdiskussion statt, bei der ich gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Brandenburg und den anwesenden Gästen über die wichtigsten Erkenntnisse der Studie diskutierte. Dabei stand die Frage im Vordergrund: Was können wir tun, um die Ursachen für antidemokratische Einstellungen zu beseitigen?
Die Veranstaltung war ein spannender Abend mit einem gut gefüllten Stubenrauchsaal. Die Mitte-Studie hatte kurz nach den Europa- und Kommunalwahlen eine erschreckende Aktualität. Wie weit rechtsradikale und antidemokratische Denkmuster und Einstellungen in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen sind, erschreckt immer wieder.
Gemeinsam wurde diskutiert, in welchen gesellschaftlichen Gruppen und mit welchen Möglichkeiten auf rechtsextreme und menschenverachtende Aussagen reagiert werden kann. Ich danke allen Teilnehmern für die engagierte Diskussion und die wertvollen Beiträge.
13.06.2024
Wir haben schon viel erreicht: Brandenburg verzeichnet ein starkes Wirtschaftswachstum und eine niedrige Arbeitslosigkeit. Dennoch gibt es viel zu tun. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften und Verbänden haben wir am Montagabend über die aktuelle Situation auf dem Brandenburger Arbeitsmarkt diskutiert. Dazu hatten wir wichtige arbeitspolitische Redner zu Gast. Neben Brandenburgs Arbeitsminister Jörg Steinbach, unserem SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Keller und der Vorsitzenden des DGB-Brandenburgs, Katja Karger, sprach auch unser Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Über Hubertus Anwesenheit habe ich mich besonders gefreut, da wir uns bereits seit vielen Jahren kennen und ich seine Arbeit auf Bundesebene sehr schätze. Beim anschließenden Beisammensein habe ich mich mit aktuellen und ehemaligen Weggefährt:innen über die aktuellen arbeitspolitischen Themen ausgetauscht. Allgemeiner Konsens des Abends war, dass wir wieder mehr für die Tarifbindung kämpfen
und die gewerkschaftliche Organisation attraktiver machen müssen. Die Arbeitsaufträge haben beide Seiten mitgenommen, damit wir weiterhin gemeinsam weiter erfolgreich an der Stärkung der Arbeitnehmer- und Arbeitnehmerinnenrechte arbeiten können.
28.06.2024
Kaum ein Thema ist so ein gesellschaftlicher Dauerbrenner wie die Herausforderungen der Bildungspolitik. Dabei gibt es auch keinen Unterschied zwischen den Regionen im Berliner Speckgürtel und dem ländlichen Raum. Auch TKS und Nuthetal haben ihre Themen und da ich diese als Arbeits- und Verkehrspolitiker oft nicht abdecken kann, habe ich mir am Mittwoch Verstärkung in Form unseres Bildungsministers, Steffen Freiberg, in den Wahlkreis geholt.
Der gemeinsame Tag begann mit einem herzlichen Empfang durch das Lehrerkollegium und die Schülerinnen und Schüler des Vicco-von-Bülow-Gymnasiums in Stahnsdorf. Die noch junge Schule überraschte uns mit Innovation und Engagement aller Schulmitglieder.
Im Gespräch mit der Schulsozialarbeit wurde uns noch einmal vor Augen geführt, welche Auswirkungen die Corona-Pandemie auf die Jugendlichen hatte und wie viel davon noch lange nachwirkt. Höhepunkt unseres Besuches in Stahnsdorf war die Verleihung des “Goldenen Mopses”. Ein Preis, den die Schule zum ersten Mal an Schülerinnen und Schüler vergab, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich engagieren. Es hat mich sehr beeindruckt, was die Schülerinnen und Schüler in ihrer Freizeit leisten.
Unsere nächste Station war die Maxim-Gorki-Gesamtschule in Kleinmachnow. Hier hatten wir uns für ein Gespräch mit den Lehrerinnen und Lehrern angemeldet und es wurde schnell klar, dass es an dieser Schule schon ganz andere Bedürfnisse gibt als in Stahnsdorf. Vor allem der Umgang mit der Heterogenität an der Gesamtschule und die Arbeitsbelastung waren zentrale Gesprächsthemen. Gleichzeitig bekamen wir die Rückmeldung, dass die Bildungspolitik der Landesregierung in den Schulen ankommt und erste Früchte trägt. Die Probleme sind damit noch nicht gelöst, aber ein Anfang ist gemacht.
Da Steffen Freiberg auch Minister für Jugend und Sport ist, nutzten wir die Gelegenheit, den örtlichen Sportverein in Schenkenhorst zu besuchen. Der Grund dafür war, dass das Ministerium der SG Schenkenhorst kürzlich einen Zuschuss für die Instandhaltung der Sportanlagen bewilligt hatte. Wir wollten die Gelegenheit nutzen, den Verein persönlich kennenzulernen und ihm bei den Vorbereitungen für ein großes Sportereignis am Wochenende über die Schulter zu schauen. Vielen Dank an die vielen Vereinsmitglieder, die vor Ort waren und uns so herzlich empfangen haben!
25.06.2024
Nach 5 Jahren Koalition aus SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg hat der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Ost eine verkehrspolitische Bilanz für Brandenburg gezogen. Welche Festlegungen aus dem Koalitionsvertrag wurden erfüllt und welche sind zu kurz gekommen? Bei einer Podiumsdiskussion haben die verkehrspolitischen Sprecher aller Landtagsfraktionen diese Frage debattiert. Fest steht, dass wir als Koalition viel erreicht haben: Mobilitätsgesetz, Sanierung der Schieneninfrakstruktur und, nicht zu vergessen, die Corona- und Energiekostenhilfe und das Deutschlandticket als Bonus welche nicht geplant waren. Trotzdem bleibt noch viel Arbeit vor uns, wie die Förderung des Schienengüterverkehrs oder bei der Reaktivierung von Schienenstrecken.
Das erfolgreiche Programm i2030 mit dem Korridor Südwest (Potsdamer Stammbahn und S-Bahn Verlängerung nach Stahnsdorf) werden wir ebenso weiter verfolgen, wie den Umbau der ÖPNV-Finanzierung. Es wird also verkehrspolitisch nicht langweilig.
24.06.2024
Etwa 20 Interessierte haben am Samstag auf Einladung unseres Vereins „Pro S-Bahn Stahnsdorf e.V.“ an der Wanderung auf der zukünftigen S-Bahn-Trasse von Teltow nach Stahnsdorf teilgenommen. Mit dabei war auch der Teltows Bürgermeister Thomas Schmidt.
Während der Wanderung habe ich den Teilnehmenden Informationen über den aktuellen Planungsstand, z. B. über den zukünftigen Haltepunkt Iserstraße und den Wünschen und Forderungen des S-Bahn-Ausschusses der Teltower Stadtverordnetenversammlung gegeben. Dabei wurde auch über die Lage des zukünftigen Haltepunktes Iserstraße diskutiert. Der Verein und die Stadt Teltow haben sich für die Lage westlich der Iserstraße ausgesprochen, um die Zuwegung über die Biomalzspange gestalten zu können.
Nach zwei Stunden erreichten wir dann die Endstation bei Selgros, wo alle Beteiligten vom Selgros-Chef Falk Moses persönlich mit Würstchen und kalten Getränken versorgt wurden. Auch die Unternehmen freuen sich auf die Anbindung mit der S-Bahn.
20.06.2024
Am Wochenende war ich in Bergholz-Rehbrücke bei der Übergabe eines Fördermittelbescheides in Höhe von 600.000 € für ein neues Feuerwehrhaus in Saarmund. Dafür war der Innenminister persönlich vor Ort, um den symbolischen Scheck an die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Nuthetal und die Gemeinde Nuthetal zu überreichen.
In der laufenden Legislaturperiode hat der Landtag Brandenburg insgesamt 230 Millionen Euro für die Feuerwehrinfrastruktur und den Katastrophenschutz im Land bewilligt und ausgegeben. Diese Summe drückt unsere Wertschätzung dafür aus, zu welchem Einsatz die Kameradinnen und Kameraden für die Sicherheit und das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger bereit sind. Wie wäre das?
Ich freue mich sehr, dass die Förderung in Bergholz-Rehbrücke geklappt hat und die ersten Planungen für die Feuerwehren in den anderen Nuthetaler Ortsteilen bereits bestehen. Auch hier werde ich mich für eine Förderung durch das Land einsetzen.
18.06.2024
In Deutschland hat die Zahl der Menschen mit einem geschlossen rechtsextremen Weltbild stark zugenommen. Zu diesem Befund kommt die aktuelle Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Zugleich bieten Unsicherheiten und Verteilungskonflikte ein Einfallstor für antidemokratische Positionen und rechtsextreme Ideologien. Demokratie, ihre Grundprinzipien, Abläufe und Institutionen werden von einigen zunehmend mit Distanz betrachtet.
In der Studie werden rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen und Hintergründe näher beleuchtet. Am 13. Juni fand im Ernst-von-Stubenrauch-Saal im Teltower Rathaus eine Podiumsdiskussion statt, bei der ich gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Brandenburg und den anwesenden Gästen über die wichtigsten Erkenntnisse der Studie diskutierte. Dabei stand die Frage im Vordergrund: Was können wir tun, um die Ursachen für antidemokratische Einstellungen zu beseitigen?
Die Veranstaltung war ein spannender Abend mit einem gut gefüllten Stubenrauchsaal. Die Mitte-Studie hatte kurz nach den Europa- und Kommunalwahlen eine erschreckende Aktualität. Wie weit rechtsradikale und antidemokratische Denkmuster und Einstellungen in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen sind, erschreckt immer wieder.
Gemeinsam wurde diskutiert, in welchen gesellschaftlichen Gruppen und mit welchen Möglichkeiten auf rechtsextreme und menschenverachtende Aussagen reagiert werden kann. Ich danke allen Teilnehmern für die engagierte Diskussion und die wertvollen Beiträge.
13.06.2024
Wir haben schon viel erreicht: Brandenburg verzeichnet ein starkes Wirtschaftswachstum und eine niedrige Arbeitslosigkeit. Dennoch gibt es viel zu tun. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften und Verbänden haben wir am Montagabend über die aktuelle Situation auf dem Brandenburger Arbeitsmarkt diskutiert. Dazu hatten wir wichtige arbeitspolitische Redner zu Gast. Neben Brandenburgs Arbeitsminister Jörg Steinbach, unserem SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Keller und der Vorsitzenden des DGB-Brandenburgs, Katja Karger, sprach auch unser Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Über Hubertus Anwesenheit habe ich mich besonders gefreut, da wir uns bereits seit vielen Jahren kennen und ich seine Arbeit auf Bundesebene sehr schätze. Beim anschließenden Beisammensein habe ich mich mit aktuellen und ehemaligen Weggefährt:innen über die aktuellen arbeitspolitischen Themen ausgetauscht. Allgemeiner Konsens des Abends war, dass wir wieder mehr für die Tarifbindung kämpfen
und die gewerkschaftliche Organisation attraktiver machen müssen. Die Arbeitsaufträge haben beide Seiten mitgenommen, damit wir weiterhin gemeinsam weiter erfolgreich an der Stärkung der Arbeitnehmer- und Arbeitnehmerinnenrechte arbeiten können.
28.06.2024
Kaum ein Thema ist so ein gesellschaftlicher Dauerbrenner wie die Herausforderungen der Bildungspolitik. Dabei gibt es auch keinen Unterschied zwischen den Regionen im Berliner Speckgürtel und dem ländlichen Raum. Auch TKS und Nuthetal haben ihre Themen und da ich diese als Arbeits- und Verkehrspolitiker oft nicht abdecken kann, habe ich mir am Mittwoch Verstärkung in Form unseres Bildungsministers, Steffen Freiberg, in den Wahlkreis geholt.
Der gemeinsame Tag begann mit einem herzlichen Empfang durch das Lehrerkollegium und die Schülerinnen und Schüler des Vicco-von-Bülow-Gymnasiums in Stahnsdorf. Die noch junge Schule überraschte uns mit Innovation und Engagement aller Schulmitglieder.
Im Gespräch mit der Schulsozialarbeit wurde uns noch einmal vor Augen geführt, welche Auswirkungen die Corona-Pandemie auf die Jugendlichen hatte und wie viel davon noch lange nachwirkt. Höhepunkt unseres Besuches in Stahnsdorf war die Verleihung des “Goldenen Mopses”. Ein Preis, den die Schule zum ersten Mal an Schülerinnen und Schüler vergab, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich engagieren. Es hat mich sehr beeindruckt, was die Schülerinnen und Schüler in ihrer Freizeit leisten.
Unsere nächste Station war die Maxim-Gorki-Gesamtschule in Kleinmachnow. Hier hatten wir uns für ein Gespräch mit den Lehrerinnen und Lehrern angemeldet und es wurde schnell klar, dass es an dieser Schule schon ganz andere Bedürfnisse gibt als in Stahnsdorf. Vor allem der Umgang mit der Heterogenität an der Gesamtschule und die Arbeitsbelastung waren zentrale Gesprächsthemen. Gleichzeitig bekamen wir die Rückmeldung, dass die Bildungspolitik der Landesregierung in den Schulen ankommt und erste Früchte trägt. Die Probleme sind damit noch nicht gelöst, aber ein Anfang ist gemacht.
Da Steffen Freiberg auch Minister für Jugend und Sport ist, nutzten wir die Gelegenheit, den örtlichen Sportverein in Schenkenhorst zu besuchen. Der Grund dafür war, dass das Ministerium der SG Schenkenhorst kürzlich einen Zuschuss für die Instandhaltung der Sportanlagen bewilligt hatte. Wir wollten die Gelegenheit nutzen, den Verein persönlich kennenzulernen und ihm bei den Vorbereitungen für ein großes Sportereignis am Wochenende über die Schulter zu schauen. Vielen Dank an die vielen Vereinsmitglieder, die vor Ort waren und uns so herzlich empfangen haben!
25.06.2024
Nach 5 Jahren Koalition aus SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg hat der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Ost eine verkehrspolitische Bilanz für Brandenburg gezogen. Welche Festlegungen aus dem Koalitionsvertrag wurden erfüllt und welche sind zu kurz gekommen? Bei einer Podiumsdiskussion haben die verkehrspolitischen Sprecher aller Landtagsfraktionen diese Frage debattiert. Fest steht, dass wir als Koalition viel erreicht haben: Mobilitätsgesetz, Sanierung der Schieneninfrakstruktur und, nicht zu vergessen, die Corona- und Energiekostenhilfe und das Deutschlandticket als Bonus welche nicht geplant waren. Trotzdem bleibt noch viel Arbeit vor uns, wie die Förderung des Schienengüterverkehrs oder bei der Reaktivierung von Schienenstrecken.
Das erfolgreiche Programm i2030 mit dem Korridor Südwest (Potsdamer Stammbahn und S-Bahn Verlängerung nach Stahnsdorf) werden wir ebenso weiter verfolgen, wie den Umbau der ÖPNV-Finanzierung. Es wird also verkehrspolitisch nicht langweilig.
24.06.2024
Etwa 20 Interessierte haben am Samstag auf Einladung unseres Vereins „Pro S-Bahn Stahnsdorf e.V.“ an der Wanderung auf der zukünftigen S-Bahn-Trasse von Teltow nach Stahnsdorf teilgenommen. Mit dabei war auch der Teltows Bürgermeister Thomas Schmidt.
Während der Wanderung habe ich den Teilnehmenden Informationen über den aktuellen Planungsstand, z. B. über den zukünftigen Haltepunkt Iserstraße und den Wünschen und Forderungen des S-Bahn-Ausschusses der Teltower Stadtverordnetenversammlung gegeben. Dabei wurde auch über die Lage des zukünftigen Haltepunktes Iserstraße diskutiert. Der Verein und die Stadt Teltow haben sich für die Lage westlich der Iserstraße ausgesprochen, um die Zuwegung über die Biomalzspange gestalten zu können.
Nach zwei Stunden erreichten wir dann die Endstation bei Selgros, wo alle Beteiligten vom Selgros-Chef Falk Moses persönlich mit Würstchen und kalten Getränken versorgt wurden. Auch die Unternehmen freuen sich auf die Anbindung mit der S-Bahn.
20.06.2024
Am Wochenende war ich in Bergholz-Rehbrücke bei der Übergabe eines Fördermittelbescheides in Höhe von 600.000 € für ein neues Feuerwehrhaus in Saarmund. Dafür war der Innenminister persönlich vor Ort, um den symbolischen Scheck an die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Nuthetal und die Gemeinde Nuthetal zu überreichen.
In der laufenden Legislaturperiode hat der Landtag Brandenburg insgesamt 230 Millionen Euro für die Feuerwehrinfrastruktur und den Katastrophenschutz im Land bewilligt und ausgegeben. Diese Summe drückt unsere Wertschätzung dafür aus, zu welchem Einsatz die Kameradinnen und Kameraden für die Sicherheit und das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger bereit sind. Wie wäre das?
Ich freue mich sehr, dass die Förderung in Bergholz-Rehbrücke geklappt hat und die ersten Planungen für die Feuerwehren in den anderen Nuthetaler Ortsteilen bereits bestehen. Auch hier werde ich mich für eine Förderung durch das Land einsetzen.
18.06.2024
In Deutschland hat die Zahl der Menschen mit einem geschlossen rechtsextremen Weltbild stark zugenommen. Zu diesem Befund kommt die aktuelle Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Zugleich bieten Unsicherheiten und Verteilungskonflikte ein Einfallstor für antidemokratische Positionen und rechtsextreme Ideologien. Demokratie, ihre Grundprinzipien, Abläufe und Institutionen werden von einigen zunehmend mit Distanz betrachtet.
In der Studie werden rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen und Hintergründe näher beleuchtet. Am 13. Juni fand im Ernst-von-Stubenrauch-Saal im Teltower Rathaus eine Podiumsdiskussion statt, bei der ich gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Brandenburg und den anwesenden Gästen über die wichtigsten Erkenntnisse der Studie diskutierte. Dabei stand die Frage im Vordergrund: Was können wir tun, um die Ursachen für antidemokratische Einstellungen zu beseitigen?
Die Veranstaltung war ein spannender Abend mit einem gut gefüllten Stubenrauchsaal. Die Mitte-Studie hatte kurz nach den Europa- und Kommunalwahlen eine erschreckende Aktualität. Wie weit rechtsradikale und antidemokratische Denkmuster und Einstellungen in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen sind, erschreckt immer wieder.
Gemeinsam wurde diskutiert, in welchen gesellschaftlichen Gruppen und mit welchen Möglichkeiten auf rechtsextreme und menschenverachtende Aussagen reagiert werden kann. Ich danke allen Teilnehmern für die engagierte Diskussion und die wertvollen Beiträge.
13.06.2024
Wir haben schon viel erreicht: Brandenburg verzeichnet ein starkes Wirtschaftswachstum und eine niedrige Arbeitslosigkeit. Dennoch gibt es viel zu tun. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften und Verbänden haben wir am Montagabend über die aktuelle Situation auf dem Brandenburger Arbeitsmarkt diskutiert. Dazu hatten wir wichtige arbeitspolitische Redner zu Gast. Neben Brandenburgs Arbeitsminister Jörg Steinbach, unserem SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Keller und der Vorsitzenden des DGB-Brandenburgs, Katja Karger, sprach auch unser Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Über Hubertus Anwesenheit habe ich mich besonders gefreut, da wir uns bereits seit vielen Jahren kennen und ich seine Arbeit auf Bundesebene sehr schätze. Beim anschließenden Beisammensein habe ich mich mit aktuellen und ehemaligen Weggefährt:innen über die aktuellen arbeitspolitischen Themen ausgetauscht. Allgemeiner Konsens des Abends war, dass wir wieder mehr für die Tarifbindung kämpfen
und die gewerkschaftliche Organisation attraktiver machen müssen. Die Arbeitsaufträge haben beide Seiten mitgenommen, damit wir weiterhin gemeinsam weiter erfolgreich an der Stärkung der Arbeitnehmer- und Arbeitnehmerinnenrechte arbeiten können.
28.06.2024
Kaum ein Thema ist so ein gesellschaftlicher Dauerbrenner wie die Herausforderungen der Bildungspolitik. Dabei gibt es auch keinen Unterschied zwischen den Regionen im Berliner Speckgürtel und dem ländlichen Raum. Auch TKS und Nuthetal haben ihre Themen und da ich diese als Arbeits- und Verkehrspolitiker oft nicht abdecken kann, habe ich mir am Mittwoch Verstärkung in Form unseres Bildungsministers, Steffen Freiberg, in den Wahlkreis geholt.
Der gemeinsame Tag begann mit einem herzlichen Empfang durch das Lehrerkollegium und die Schülerinnen und Schüler des Vicco-von-Bülow-Gymnasiums in Stahnsdorf. Die noch junge Schule überraschte uns mit Innovation und Engagement aller Schulmitglieder.
Im Gespräch mit der Schulsozialarbeit wurde uns noch einmal vor Augen geführt, welche Auswirkungen die Corona-Pandemie auf die Jugendlichen hatte und wie viel davon noch lange nachwirkt. Höhepunkt unseres Besuches in Stahnsdorf war die Verleihung des “Goldenen Mopses”. Ein Preis, den die Schule zum ersten Mal an Schülerinnen und Schüler vergab, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich engagieren. Es hat mich sehr beeindruckt, was die Schülerinnen und Schüler in ihrer Freizeit leisten.
Unsere nächste Station war die Maxim-Gorki-Gesamtschule in Kleinmachnow. Hier hatten wir uns für ein Gespräch mit den Lehrerinnen und Lehrern angemeldet und es wurde schnell klar, dass es an dieser Schule schon ganz andere Bedürfnisse gibt als in Stahnsdorf. Vor allem der Umgang mit der Heterogenität an der Gesamtschule und die Arbeitsbelastung waren zentrale Gesprächsthemen. Gleichzeitig bekamen wir die Rückmeldung, dass die Bildungspolitik der Landesregierung in den Schulen ankommt und erste Früchte trägt. Die Probleme sind damit noch nicht gelöst, aber ein Anfang ist gemacht.
Da Steffen Freiberg auch Minister für Jugend und Sport ist, nutzten wir die Gelegenheit, den örtlichen Sportverein in Schenkenhorst zu besuchen. Der Grund dafür war, dass das Ministerium der SG Schenkenhorst kürzlich einen Zuschuss für die Instandhaltung der Sportanlagen bewilligt hatte. Wir wollten die Gelegenheit nutzen, den Verein persönlich kennenzulernen und ihm bei den Vorbereitungen für ein großes Sportereignis am Wochenende über die Schulter zu schauen. Vielen Dank an die vielen Vereinsmitglieder, die vor Ort waren und uns so herzlich empfangen haben!
25.06.2024
Nach 5 Jahren Koalition aus SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg hat der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Ost eine verkehrspolitische Bilanz für Brandenburg gezogen. Welche Festlegungen aus dem Koalitionsvertrag wurden erfüllt und welche sind zu kurz gekommen? Bei einer Podiumsdiskussion haben die verkehrspolitischen Sprecher aller Landtagsfraktionen diese Frage debattiert. Fest steht, dass wir als Koalition viel erreicht haben: Mobilitätsgesetz, Sanierung der Schieneninfrakstruktur und, nicht zu vergessen, die Corona- und Energiekostenhilfe und das Deutschlandticket als Bonus welche nicht geplant waren. Trotzdem bleibt noch viel Arbeit vor uns, wie die Förderung des Schienengüterverkehrs oder bei der Reaktivierung von Schienenstrecken.
Das erfolgreiche Programm i2030 mit dem Korridor Südwest (Potsdamer Stammbahn und S-Bahn Verlängerung nach Stahnsdorf) werden wir ebenso weiter verfolgen, wie den Umbau der ÖPNV-Finanzierung. Es wird also verkehrspolitisch nicht langweilig.
24.06.2024
Etwa 20 Interessierte haben am Samstag auf Einladung unseres Vereins „Pro S-Bahn Stahnsdorf e.V.“ an der Wanderung auf der zukünftigen S-Bahn-Trasse von Teltow nach Stahnsdorf teilgenommen. Mit dabei war auch der Teltows Bürgermeister Thomas Schmidt.
Während der Wanderung habe ich den Teilnehmenden Informationen über den aktuellen Planungsstand, z. B. über den zukünftigen Haltepunkt Iserstraße und den Wünschen und Forderungen des S-Bahn-Ausschusses der Teltower Stadtverordnetenversammlung gegeben. Dabei wurde auch über die Lage des zukünftigen Haltepunktes Iserstraße diskutiert. Der Verein und die Stadt Teltow haben sich für die Lage westlich der Iserstraße ausgesprochen, um die Zuwegung über die Biomalzspange gestalten zu können.
Nach zwei Stunden erreichten wir dann die Endstation bei Selgros, wo alle Beteiligten vom Selgros-Chef Falk Moses persönlich mit Würstchen und kalten Getränken versorgt wurden. Auch die Unternehmen freuen sich auf die Anbindung mit der S-Bahn.
20.06.2024
Am Wochenende war ich in Bergholz-Rehbrücke bei der Übergabe eines Fördermittelbescheides in Höhe von 600.000 € für ein neues Feuerwehrhaus in Saarmund. Dafür war der Innenminister persönlich vor Ort, um den symbolischen Scheck an die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Nuthetal und die Gemeinde Nuthetal zu überreichen.
In der laufenden Legislaturperiode hat der Landtag Brandenburg insgesamt 230 Millionen Euro für die Feuerwehrinfrastruktur und den Katastrophenschutz im Land bewilligt und ausgegeben. Diese Summe drückt unsere Wertschätzung dafür aus, zu welchem Einsatz die Kameradinnen und Kameraden für die Sicherheit und das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger bereit sind. Wie wäre das?
Ich freue mich sehr, dass die Förderung in Bergholz-Rehbrücke geklappt hat und die ersten Planungen für die Feuerwehren in den anderen Nuthetaler Ortsteilen bereits bestehen. Auch hier werde ich mich für eine Förderung durch das Land einsetzen.
18.06.2024
In Deutschland hat die Zahl der Menschen mit einem geschlossen rechtsextremen Weltbild stark zugenommen. Zu diesem Befund kommt die aktuelle Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Zugleich bieten Unsicherheiten und Verteilungskonflikte ein Einfallstor für antidemokratische Positionen und rechtsextreme Ideologien. Demokratie, ihre Grundprinzipien, Abläufe und Institutionen werden von einigen zunehmend mit Distanz betrachtet.
In der Studie werden rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen und Hintergründe näher beleuchtet. Am 13. Juni fand im Ernst-von-Stubenrauch-Saal im Teltower Rathaus eine Podiumsdiskussion statt, bei der ich gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Brandenburg und den anwesenden Gästen über die wichtigsten Erkenntnisse der Studie diskutierte. Dabei stand die Frage im Vordergrund: Was können wir tun, um die Ursachen für antidemokratische Einstellungen zu beseitigen?
Die Veranstaltung war ein spannender Abend mit einem gut gefüllten Stubenrauchsaal. Die Mitte-Studie hatte kurz nach den Europa- und Kommunalwahlen eine erschreckende Aktualität. Wie weit rechtsradikale und antidemokratische Denkmuster und Einstellungen in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen sind, erschreckt immer wieder.
Gemeinsam wurde diskutiert, in welchen gesellschaftlichen Gruppen und mit welchen Möglichkeiten auf rechtsextreme und menschenverachtende Aussagen reagiert werden kann. Ich danke allen Teilnehmern für die engagierte Diskussion und die wertvollen Beiträge.
13.06.2024
Wir haben schon viel erreicht: Brandenburg verzeichnet ein starkes Wirtschaftswachstum und eine niedrige Arbeitslosigkeit. Dennoch gibt es viel zu tun. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften und Verbänden haben wir am Montagabend über die aktuelle Situation auf dem Brandenburger Arbeitsmarkt diskutiert. Dazu hatten wir wichtige arbeitspolitische Redner zu Gast. Neben Brandenburgs Arbeitsminister Jörg Steinbach, unserem SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Keller und der Vorsitzenden des DGB-Brandenburgs, Katja Karger, sprach auch unser Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Über Hubertus Anwesenheit habe ich mich besonders gefreut, da wir uns bereits seit vielen Jahren kennen und ich seine Arbeit auf Bundesebene sehr schätze. Beim anschließenden Beisammensein habe ich mich mit aktuellen und ehemaligen Weggefährt:innen über die aktuellen arbeitspolitischen Themen ausgetauscht. Allgemeiner Konsens des Abends war, dass wir wieder mehr für die Tarifbindung kämpfen
und die gewerkschaftliche Organisation attraktiver machen müssen. Die Arbeitsaufträge haben beide Seiten mitgenommen, damit wir weiterhin gemeinsam weiter erfolgreich an der Stärkung der Arbeitnehmer- und Arbeitnehmerinnenrechte arbeiten können.
28.06.2024
Kaum ein Thema ist so ein gesellschaftlicher Dauerbrenner wie die Herausforderungen der Bildungspolitik. Dabei gibt es auch keinen Unterschied zwischen den Regionen im Berliner Speckgürtel und dem ländlichen Raum. Auch TKS und Nuthetal haben ihre Themen und da ich diese als Arbeits- und Verkehrspolitiker oft nicht abdecken kann, habe ich mir am Mittwoch Verstärkung in Form unseres Bildungsministers, Steffen Freiberg, in den Wahlkreis geholt.
Der gemeinsame Tag begann mit einem herzlichen Empfang durch das Lehrerkollegium und die Schülerinnen und Schüler des Vicco-von-Bülow-Gymnasiums in Stahnsdorf. Die noch junge Schule überraschte uns mit Innovation und Engagement aller Schulmitglieder.
Im Gespräch mit der Schulsozialarbeit wurde uns noch einmal vor Augen geführt, welche Auswirkungen die Corona-Pandemie auf die Jugendlichen hatte und wie viel davon noch lange nachwirkt. Höhepunkt unseres Besuches in Stahnsdorf war die Verleihung des “Goldenen Mopses”. Ein Preis, den die Schule zum ersten Mal an Schülerinnen und Schüler vergab, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich engagieren. Es hat mich sehr beeindruckt, was die Schülerinnen und Schüler in ihrer Freizeit leisten.
Unsere nächste Station war die Maxim-Gorki-Gesamtschule in Kleinmachnow. Hier hatten wir uns für ein Gespräch mit den Lehrerinnen und Lehrern angemeldet und es wurde schnell klar, dass es an dieser Schule schon ganz andere Bedürfnisse gibt als in Stahnsdorf. Vor allem der Umgang mit der Heterogenität an der Gesamtschule und die Arbeitsbelastung waren zentrale Gesprächsthemen. Gleichzeitig bekamen wir die Rückmeldung, dass die Bildungspolitik der Landesregierung in den Schulen ankommt und erste Früchte trägt. Die Probleme sind damit noch nicht gelöst, aber ein Anfang ist gemacht.
Da Steffen Freiberg auch Minister für Jugend und Sport ist, nutzten wir die Gelegenheit, den örtlichen Sportverein in Schenkenhorst zu besuchen. Der Grund dafür war, dass das Ministerium der SG Schenkenhorst kürzlich einen Zuschuss für die Instandhaltung der Sportanlagen bewilligt hatte. Wir wollten die Gelegenheit nutzen, den Verein persönlich kennenzulernen und ihm bei den Vorbereitungen für ein großes Sportereignis am Wochenende über die Schulter zu schauen. Vielen Dank an die vielen Vereinsmitglieder, die vor Ort waren und uns so herzlich empfangen haben!
25.06.2024
Nach 5 Jahren Koalition aus SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg hat der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Ost eine verkehrspolitische Bilanz für Brandenburg gezogen. Welche Festlegungen aus dem Koalitionsvertrag wurden erfüllt und welche sind zu kurz gekommen? Bei einer Podiumsdiskussion haben die verkehrspolitischen Sprecher aller Landtagsfraktionen diese Frage debattiert. Fest steht, dass wir als Koalition viel erreicht haben: Mobilitätsgesetz, Sanierung der Schieneninfrakstruktur und, nicht zu vergessen, die Corona- und Energiekostenhilfe und das Deutschlandticket als Bonus welche nicht geplant waren. Trotzdem bleibt noch viel Arbeit vor uns, wie die Förderung des Schienengüterverkehrs oder bei der Reaktivierung von Schienenstrecken.
Das erfolgreiche Programm i2030 mit dem Korridor Südwest (Potsdamer Stammbahn und S-Bahn Verlängerung nach Stahnsdorf) werden wir ebenso weiter verfolgen, wie den Umbau der ÖPNV-Finanzierung. Es wird also verkehrspolitisch nicht langweilig.
24.06.2024
Etwa 20 Interessierte haben am Samstag auf Einladung unseres Vereins „Pro S-Bahn Stahnsdorf e.V.“ an der Wanderung auf der zukünftigen S-Bahn-Trasse von Teltow nach Stahnsdorf teilgenommen. Mit dabei war auch der Teltows Bürgermeister Thomas Schmidt.
Während der Wanderung habe ich den Teilnehmenden Informationen über den aktuellen Planungsstand, z. B. über den zukünftigen Haltepunkt Iserstraße und den Wünschen und Forderungen des S-Bahn-Ausschusses der Teltower Stadtverordnetenversammlung gegeben. Dabei wurde auch über die Lage des zukünftigen Haltepunktes Iserstraße diskutiert. Der Verein und die Stadt Teltow haben sich für die Lage westlich der Iserstraße ausgesprochen, um die Zuwegung über die Biomalzspange gestalten zu können.
Nach zwei Stunden erreichten wir dann die Endstation bei Selgros, wo alle Beteiligten vom Selgros-Chef Falk Moses persönlich mit Würstchen und kalten Getränken versorgt wurden. Auch die Unternehmen freuen sich auf die Anbindung mit der S-Bahn.
20.06.2024
Am Wochenende war ich in Bergholz-Rehbrücke bei der Übergabe eines Fördermittelbescheides in Höhe von 600.000 € für ein neues Feuerwehrhaus in Saarmund. Dafür war der Innenminister persönlich vor Ort, um den symbolischen Scheck an die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Nuthetal und die Gemeinde Nuthetal zu überreichen.
In der laufenden Legislaturperiode hat der Landtag Brandenburg insgesamt 230 Millionen Euro für die Feuerwehrinfrastruktur und den Katastrophenschutz im Land bewilligt und ausgegeben. Diese Summe drückt unsere Wertschätzung dafür aus, zu welchem Einsatz die Kameradinnen und Kameraden für die Sicherheit und das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger bereit sind. Wie wäre das?
Ich freue mich sehr, dass die Förderung in Bergholz-Rehbrücke geklappt hat und die ersten Planungen für die Feuerwehren in den anderen Nuthetaler Ortsteilen bereits bestehen. Auch hier werde ich mich für eine Förderung durch das Land einsetzen.
18.06.2024
In Deutschland hat die Zahl der Menschen mit einem geschlossen rechtsextremen Weltbild stark zugenommen. Zu diesem Befund kommt die aktuelle Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Zugleich bieten Unsicherheiten und Verteilungskonflikte ein Einfallstor für antidemokratische Positionen und rechtsextreme Ideologien. Demokratie, ihre Grundprinzipien, Abläufe und Institutionen werden von einigen zunehmend mit Distanz betrachtet.
In der Studie werden rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen und Hintergründe näher beleuchtet. Am 13. Juni fand im Ernst-von-Stubenrauch-Saal im Teltower Rathaus eine Podiumsdiskussion statt, bei der ich gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Brandenburg und den anwesenden Gästen über die wichtigsten Erkenntnisse der Studie diskutierte. Dabei stand die Frage im Vordergrund: Was können wir tun, um die Ursachen für antidemokratische Einstellungen zu beseitigen?
Die Veranstaltung war ein spannender Abend mit einem gut gefüllten Stubenrauchsaal. Die Mitte-Studie hatte kurz nach den Europa- und Kommunalwahlen eine erschreckende Aktualität. Wie weit rechtsradikale und antidemokratische Denkmuster und Einstellungen in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen sind, erschreckt immer wieder.
Gemeinsam wurde diskutiert, in welchen gesellschaftlichen Gruppen und mit welchen Möglichkeiten auf rechtsextreme und menschenverachtende Aussagen reagiert werden kann. Ich danke allen Teilnehmern für die engagierte Diskussion und die wertvollen Beiträge.
13.06.2024
Wir haben schon viel erreicht: Brandenburg verzeichnet ein starkes Wirtschaftswachstum und eine niedrige Arbeitslosigkeit. Dennoch gibt es viel zu tun. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften und Verbänden haben wir am Montagabend über die aktuelle Situation auf dem Brandenburger Arbeitsmarkt diskutiert. Dazu hatten wir wichtige arbeitspolitische Redner zu Gast. Neben Brandenburgs Arbeitsminister Jörg Steinbach, unserem SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Keller und der Vorsitzenden des DGB-Brandenburgs, Katja Karger, sprach auch unser Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Über Hubertus Anwesenheit habe ich mich besonders gefreut, da wir uns bereits seit vielen Jahren kennen und ich seine Arbeit auf Bundesebene sehr schätze. Beim anschließenden Beisammensein habe ich mich mit aktuellen und ehemaligen Weggefährt:innen über die aktuellen arbeitspolitischen Themen ausgetauscht. Allgemeiner Konsens des Abends war, dass wir wieder mehr für die Tarifbindung kämpfen
und die gewerkschaftliche Organisation attraktiver machen müssen. Die Arbeitsaufträge haben beide Seiten mitgenommen, damit wir weiterhin gemeinsam weiter erfolgreich an der Stärkung der Arbeitnehmer- und Arbeitnehmerinnenrechte arbeiten können.
28.06.2024
Kaum ein Thema ist so ein gesellschaftlicher Dauerbrenner wie die Herausforderungen der Bildungspolitik. Dabei gibt es auch keinen Unterschied zwischen den Regionen im Berliner Speckgürtel und dem ländlichen Raum. Auch TKS und Nuthetal haben ihre Themen und da ich diese als Arbeits- und Verkehrspolitiker oft nicht abdecken kann, habe ich mir am Mittwoch Verstärkung in Form unseres Bildungsministers, Steffen Freiberg, in den Wahlkreis geholt.
Der gemeinsame Tag begann mit einem herzlichen Empfang durch das Lehrerkollegium und die Schülerinnen und Schüler des Vicco-von-Bülow-Gymnasiums in Stahnsdorf. Die noch junge Schule überraschte uns mit Innovation und Engagement aller Schulmitglieder.
Im Gespräch mit der Schulsozialarbeit wurde uns noch einmal vor Augen geführt, welche Auswirkungen die Corona-Pandemie auf die Jugendlichen hatte und wie viel davon noch lange nachwirkt. Höhepunkt unseres Besuches in Stahnsdorf war die Verleihung des “Goldenen Mopses”. Ein Preis, den die Schule zum ersten Mal an Schülerinnen und Schüler vergab, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich engagieren. Es hat mich sehr beeindruckt, was die Schülerinnen und Schüler in ihrer Freizeit leisten.
Unsere nächste Station war die Maxim-Gorki-Gesamtschule in Kleinmachnow. Hier hatten wir uns für ein Gespräch mit den Lehrerinnen und Lehrern angemeldet und es wurde schnell klar, dass es an dieser Schule schon ganz andere Bedürfnisse gibt als in Stahnsdorf. Vor allem der Umgang mit der Heterogenität an der Gesamtschule und die Arbeitsbelastung waren zentrale Gesprächsthemen. Gleichzeitig bekamen wir die Rückmeldung, dass die Bildungspolitik der Landesregierung in den Schulen ankommt und erste Früchte trägt. Die Probleme sind damit noch nicht gelöst, aber ein Anfang ist gemacht.
Da Steffen Freiberg auch Minister für Jugend und Sport ist, nutzten wir die Gelegenheit, den örtlichen Sportverein in Schenkenhorst zu besuchen. Der Grund dafür war, dass das Ministerium der SG Schenkenhorst kürzlich einen Zuschuss für die Instandhaltung der Sportanlagen bewilligt hatte. Wir wollten die Gelegenheit nutzen, den Verein persönlich kennenzulernen und ihm bei den Vorbereitungen für ein großes Sportereignis am Wochenende über die Schulter zu schauen. Vielen Dank an die vielen Vereinsmitglieder, die vor Ort waren und uns so herzlich empfangen haben!
25.06.2024
Nach 5 Jahren Koalition aus SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg hat der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Ost eine verkehrspolitische Bilanz für Brandenburg gezogen. Welche Festlegungen aus dem Koalitionsvertrag wurden erfüllt und welche sind zu kurz gekommen? Bei einer Podiumsdiskussion haben die verkehrspolitischen Sprecher aller Landtagsfraktionen diese Frage debattiert. Fest steht, dass wir als Koalition viel erreicht haben: Mobilitätsgesetz, Sanierung der Schieneninfrakstruktur und, nicht zu vergessen, die Corona- und Energiekostenhilfe und das Deutschlandticket als Bonus welche nicht geplant waren. Trotzdem bleibt noch viel Arbeit vor uns, wie die Förderung des Schienengüterverkehrs oder bei der Reaktivierung von Schienenstrecken.
Das erfolgreiche Programm i2030 mit dem Korridor Südwest (Potsdamer Stammbahn und S-Bahn Verlängerung nach Stahnsdorf) werden wir ebenso weiter verfolgen, wie den Umbau der ÖPNV-Finanzierung. Es wird also verkehrspolitisch nicht langweilig.
24.06.2024
Etwa 20 Interessierte haben am Samstag auf Einladung unseres Vereins „Pro S-Bahn Stahnsdorf e.V.“ an der Wanderung auf der zukünftigen S-Bahn-Trasse von Teltow nach Stahnsdorf teilgenommen. Mit dabei war auch der Teltows Bürgermeister Thomas Schmidt.
Während der Wanderung habe ich den Teilnehmenden Informationen über den aktuellen Planungsstand, z. B. über den zukünftigen Haltepunkt Iserstraße und den Wünschen und Forderungen des S-Bahn-Ausschusses der Teltower Stadtverordnetenversammlung gegeben. Dabei wurde auch über die Lage des zukünftigen Haltepunktes Iserstraße diskutiert. Der Verein und die Stadt Teltow haben sich für die Lage westlich der Iserstraße ausgesprochen, um die Zuwegung über die Biomalzspange gestalten zu können.
Nach zwei Stunden erreichten wir dann die Endstation bei Selgros, wo alle Beteiligten vom Selgros-Chef Falk Moses persönlich mit Würstchen und kalten Getränken versorgt wurden. Auch die Unternehmen freuen sich auf die Anbindung mit der S-Bahn.
20.06.2024
Am Wochenende war ich in Bergholz-Rehbrücke bei der Übergabe eines Fördermittelbescheides in Höhe von 600.000 € für ein neues Feuerwehrhaus in Saarmund. Dafür war der Innenminister persönlich vor Ort, um den symbolischen Scheck an die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Nuthetal und die Gemeinde Nuthetal zu überreichen.
In der laufenden Legislaturperiode hat der Landtag Brandenburg insgesamt 230 Millionen Euro für die Feuerwehrinfrastruktur und den Katastrophenschutz im Land bewilligt und ausgegeben. Diese Summe drückt unsere Wertschätzung dafür aus, zu welchem Einsatz die Kameradinnen und Kameraden für die Sicherheit und das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger bereit sind. Wie wäre das?
Ich freue mich sehr, dass die Förderung in Bergholz-Rehbrücke geklappt hat und die ersten Planungen für die Feuerwehren in den anderen Nuthetaler Ortsteilen bereits bestehen. Auch hier werde ich mich für eine Förderung durch das Land einsetzen.
18.06.2024
In Deutschland hat die Zahl der Menschen mit einem geschlossen rechtsextremen Weltbild stark zugenommen. Zu diesem Befund kommt die aktuelle Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Zugleich bieten Unsicherheiten und Verteilungskonflikte ein Einfallstor für antidemokratische Positionen und rechtsextreme Ideologien. Demokratie, ihre Grundprinzipien, Abläufe und Institutionen werden von einigen zunehmend mit Distanz betrachtet.
In der Studie werden rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen und Hintergründe näher beleuchtet. Am 13. Juni fand im Ernst-von-Stubenrauch-Saal im Teltower Rathaus eine Podiumsdiskussion statt, bei der ich gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Brandenburg und den anwesenden Gästen über die wichtigsten Erkenntnisse der Studie diskutierte. Dabei stand die Frage im Vordergrund: Was können wir tun, um die Ursachen für antidemokratische Einstellungen zu beseitigen?
Die Veranstaltung war ein spannender Abend mit einem gut gefüllten Stubenrauchsaal. Die Mitte-Studie hatte kurz nach den Europa- und Kommunalwahlen eine erschreckende Aktualität. Wie weit rechtsradikale und antidemokratische Denkmuster und Einstellungen in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen sind, erschreckt immer wieder.
Gemeinsam wurde diskutiert, in welchen gesellschaftlichen Gruppen und mit welchen Möglichkeiten auf rechtsextreme und menschenverachtende Aussagen reagiert werden kann. Ich danke allen Teilnehmern für die engagierte Diskussion und die wertvollen Beiträge.
13.06.2024
Wir haben schon viel erreicht: Brandenburg verzeichnet ein starkes Wirtschaftswachstum und eine niedrige Arbeitslosigkeit. Dennoch gibt es viel zu tun. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften und Verbänden haben wir am Montagabend über die aktuelle Situation auf dem Brandenburger Arbeitsmarkt diskutiert. Dazu hatten wir wichtige arbeitspolitische Redner zu Gast. Neben Brandenburgs Arbeitsminister Jörg Steinbach, unserem SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Keller und der Vorsitzenden des DGB-Brandenburgs, Katja Karger, sprach auch unser Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Über Hubertus Anwesenheit habe ich mich besonders gefreut, da wir uns bereits seit vielen Jahren kennen und ich seine Arbeit auf Bundesebene sehr schätze. Beim anschließenden Beisammensein habe ich mich mit aktuellen und ehemaligen Weggefährt:innen über die aktuellen arbeitspolitischen Themen ausgetauscht. Allgemeiner Konsens des Abends war, dass wir wieder mehr für die Tarifbindung kämpfen
und die gewerkschaftliche Organisation attraktiver machen müssen. Die Arbeitsaufträge haben beide Seiten mitgenommen, damit wir weiterhin gemeinsam weiter erfolgreich an der Stärkung der Arbeitnehmer- und Arbeitnehmerinnenrechte arbeiten können.
28.06.2024
Kaum ein Thema ist so ein gesellschaftlicher Dauerbrenner wie die Herausforderungen der Bildungspolitik. Dabei gibt es auch keinen Unterschied zwischen den Regionen im Berliner Speckgürtel und dem ländlichen Raum. Auch TKS und Nuthetal haben ihre Themen und da ich diese als Arbeits- und Verkehrspolitiker oft nicht abdecken kann, habe ich mir am Mittwoch Verstärkung in Form unseres Bildungsministers, Steffen Freiberg, in den Wahlkreis geholt.
Der gemeinsame Tag begann mit einem herzlichen Empfang durch das Lehrerkollegium und die Schülerinnen und Schüler des Vicco-von-Bülow-Gymnasiums in Stahnsdorf. Die noch junge Schule überraschte uns mit Innovation und Engagement aller Schulmitglieder.
Im Gespräch mit der Schulsozialarbeit wurde uns noch einmal vor Augen geführt, welche Auswirkungen die Corona-Pandemie auf die Jugendlichen hatte und wie viel davon noch lange nachwirkt. Höhepunkt unseres Besuches in Stahnsdorf war die Verleihung des “Goldenen Mopses”. Ein Preis, den die Schule zum ersten Mal an Schülerinnen und Schüler vergab, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich engagieren. Es hat mich sehr beeindruckt, was die Schülerinnen und Schüler in ihrer Freizeit leisten.
Unsere nächste Station war die Maxim-Gorki-Gesamtschule in Kleinmachnow. Hier hatten wir uns für ein Gespräch mit den Lehrerinnen und Lehrern angemeldet und es wurde schnell klar, dass es an dieser Schule schon ganz andere Bedürfnisse gibt als in Stahnsdorf. Vor allem der Umgang mit der Heterogenität an der Gesamtschule und die Arbeitsbelastung waren zentrale Gesprächsthemen. Gleichzeitig bekamen wir die Rückmeldung, dass die Bildungspolitik der Landesregierung in den Schulen ankommt und erste Früchte trägt. Die Probleme sind damit noch nicht gelöst, aber ein Anfang ist gemacht.
Da Steffen Freiberg auch Minister für Jugend und Sport ist, nutzten wir die Gelegenheit, den örtlichen Sportverein in Schenkenhorst zu besuchen. Der Grund dafür war, dass das Ministerium der SG Schenkenhorst kürzlich einen Zuschuss für die Instandhaltung der Sportanlagen bewilligt hatte. Wir wollten die Gelegenheit nutzen, den Verein persönlich kennenzulernen und ihm bei den Vorbereitungen für ein großes Sportereignis am Wochenende über die Schulter zu schauen. Vielen Dank an die vielen Vereinsmitglieder, die vor Ort waren und uns so herzlich empfangen haben!
25.06.2024
Nach 5 Jahren Koalition aus SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg hat der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Ost eine verkehrspolitische Bilanz für Brandenburg gezogen. Welche Festlegungen aus dem Koalitionsvertrag wurden erfüllt und welche sind zu kurz gekommen? Bei einer Podiumsdiskussion haben die verkehrspolitischen Sprecher aller Landtagsfraktionen diese Frage debattiert. Fest steht, dass wir als Koalition viel erreicht haben: Mobilitätsgesetz, Sanierung der Schieneninfrakstruktur und, nicht zu vergessen, die Corona- und Energiekostenhilfe und das Deutschlandticket als Bonus welche nicht geplant waren. Trotzdem bleibt noch viel Arbeit vor uns, wie die Förderung des Schienengüterverkehrs oder bei der Reaktivierung von Schienenstrecken.
Das erfolgreiche Programm i2030 mit dem Korridor Südwest (Potsdamer Stammbahn und S-Bahn Verlängerung nach Stahnsdorf) werden wir ebenso weiter verfolgen, wie den Umbau der ÖPNV-Finanzierung. Es wird also verkehrspolitisch nicht langweilig.
24.06.2024
Etwa 20 Interessierte haben am Samstag auf Einladung unseres Vereins „Pro S-Bahn Stahnsdorf e.V.“ an der Wanderung auf der zukünftigen S-Bahn-Trasse von Teltow nach Stahnsdorf teilgenommen. Mit dabei war auch der Teltows Bürgermeister Thomas Schmidt.
Während der Wanderung habe ich den Teilnehmenden Informationen über den aktuellen Planungsstand, z. B. über den zukünftigen Haltepunkt Iserstraße und den Wünschen und Forderungen des S-Bahn-Ausschusses der Teltower Stadtverordnetenversammlung gegeben. Dabei wurde auch über die Lage des zukünftigen Haltepunktes Iserstraße diskutiert. Der Verein und die Stadt Teltow haben sich für die Lage westlich der Iserstraße ausgesprochen, um die Zuwegung über die Biomalzspange gestalten zu können.
Nach zwei Stunden erreichten wir dann die Endstation bei Selgros, wo alle Beteiligten vom Selgros-Chef Falk Moses persönlich mit Würstchen und kalten Getränken versorgt wurden. Auch die Unternehmen freuen sich auf die Anbindung mit der S-Bahn.
20.06.2024
Am Wochenende war ich in Bergholz-Rehbrücke bei der Übergabe eines Fördermittelbescheides in Höhe von 600.000 € für ein neues Feuerwehrhaus in Saarmund. Dafür war der Innenminister persönlich vor Ort, um den symbolischen Scheck an die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Nuthetal und die Gemeinde Nuthetal zu überreichen.
In der laufenden Legislaturperiode hat der Landtag Brandenburg insgesamt 230 Millionen Euro für die Feuerwehrinfrastruktur und den Katastrophenschutz im Land bewilligt und ausgegeben. Diese Summe drückt unsere Wertschätzung dafür aus, zu welchem Einsatz die Kameradinnen und Kameraden für die Sicherheit und das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger bereit sind. Wie wäre das?
Ich freue mich sehr, dass die Förderung in Bergholz-Rehbrücke geklappt hat und die ersten Planungen für die Feuerwehren in den anderen Nuthetaler Ortsteilen bereits bestehen. Auch hier werde ich mich für eine Förderung durch das Land einsetzen.
18.06.2024
In Deutschland hat die Zahl der Menschen mit einem geschlossen rechtsextremen Weltbild stark zugenommen. Zu diesem Befund kommt die aktuelle Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Zugleich bieten Unsicherheiten und Verteilungskonflikte ein Einfallstor für antidemokratische Positionen und rechtsextreme Ideologien. Demokratie, ihre Grundprinzipien, Abläufe und Institutionen werden von einigen zunehmend mit Distanz betrachtet.
In der Studie werden rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen und Hintergründe näher beleuchtet. Am 13. Juni fand im Ernst-von-Stubenrauch-Saal im Teltower Rathaus eine Podiumsdiskussion statt, bei der ich gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Brandenburg und den anwesenden Gästen über die wichtigsten Erkenntnisse der Studie diskutierte. Dabei stand die Frage im Vordergrund: Was können wir tun, um die Ursachen für antidemokratische Einstellungen zu beseitigen?
Die Veranstaltung war ein spannender Abend mit einem gut gefüllten Stubenrauchsaal. Die Mitte-Studie hatte kurz nach den Europa- und Kommunalwahlen eine erschreckende Aktualität. Wie weit rechtsradikale und antidemokratische Denkmuster und Einstellungen in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen sind, erschreckt immer wieder.
Gemeinsam wurde diskutiert, in welchen gesellschaftlichen Gruppen und mit welchen Möglichkeiten auf rechtsextreme und menschenverachtende Aussagen reagiert werden kann. Ich danke allen Teilnehmern für die engagierte Diskussion und die wertvollen Beiträge.
13.06.2024
Wir haben schon viel erreicht: Brandenburg verzeichnet ein starkes Wirtschaftswachstum und eine niedrige Arbeitslosigkeit. Dennoch gibt es viel zu tun. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften und Verbänden haben wir am Montagabend über die aktuelle Situation auf dem Brandenburger Arbeitsmarkt diskutiert. Dazu hatten wir wichtige arbeitspolitische Redner zu Gast. Neben Brandenburgs Arbeitsminister Jörg Steinbach, unserem SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Keller und der Vorsitzenden des DGB-Brandenburgs, Katja Karger, sprach auch unser Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Über Hubertus Anwesenheit habe ich mich besonders gefreut, da wir uns bereits seit vielen Jahren kennen und ich seine Arbeit auf Bundesebene sehr schätze. Beim anschließenden Beisammensein habe ich mich mit aktuellen und ehemaligen Weggefährt:innen über die aktuellen arbeitspolitischen Themen ausgetauscht. Allgemeiner Konsens des Abends war, dass wir wieder mehr für die Tarifbindung kämpfen
und die gewerkschaftliche Organisation attraktiver machen müssen. Die Arbeitsaufträge haben beide Seiten mitgenommen, damit wir weiterhin gemeinsam weiter erfolgreich an der Stärkung der Arbeitnehmer- und Arbeitnehmerinnenrechte arbeiten können.