Plenarrede

Meine Rede zum Antrag "PlusBus in Brandenburg - Erfolgsgeschichte fortschreiben"

Am Freitag habe ich im Landtag zum Antrag "PlusBus in Brandenburg - Erfolgsgeschichte fortschreiben" der Koalitionsfraktionen gesprochen. Meine Ganze Rede können Sie hier verfolgen. Seit 5 Jahren gibt es den PlusBus bereits. Er ist verlässlich, kommt auch am Wochenende und bringt Sie weiter. Mit ihm kommen Sie zu...

Plenarrede

Meine Rede zum Antrag "Pendlerland Brandenburg - Entwicklung der S-Bahn an allen Außenästen"

Das i2030-Teilprojekt, die Engpassbeseitigung und die Weiterentwicklung des S-Bahnnetzes ist von großer Bedeutung. Mehr als 200.000 Menschen pendeln täglich aus Brandenburg nach Berlin, etwa 90.000 Menschen in die entgegengesetzte Richtung – viele von ihnen mit der S-Bahn. Aus diesem Grund ist es uns ein besonderes Anliegen, die Entwicklung aller Außenäst...

Plenarrede

Meine Rede zum Gesetzesentwurf der Fraktion Die Linke zum Vergabemindestlohn

Faire Löhne für Öffentliche Aufträge in Brandenburg sind unser Ziel! Deswegen wollen wir den Vergabemindestlohn auf 13 Euro erhöhen. Im Januar haben wir die Landesregierung damit beauftragt, ein Gesetz zur Änderung des Vergabemindestlohns vorzulegen. Die Landesregierung arbeitet aktuell an diesem Gesetzentwurf und prüft alle Möglichkeiten einer pr...

Plenarrede

Meine Rede zum Antrag "Corona-Gutschrift für Fahrgäste des ÖPNV"

Der Antrag, zu dem ich gestern gesprochen habe, will unseren Verkehrsverbund verpflichten Zeitkarten/Abos zu verlängern bzw. eine Erstattung von zwei Monaten zu zahlen. Klingt erstmal nicht schlecht, berücksichtigt aber leider nicht, dass es den Verkehrsunternehmen aktuell gar nicht möglich ist, sich ihren Kundinnen und Kunden gegenüber ...

Kleine Anfrage zum Schülerferienticket