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Am Freitagnachmittag habe ich mir beim Bundesparteitag der SPD in Berlin Zeit für Gespräche mit Freund:innen und politischen Weggefährt:innen genommen. Dabei konnte ich unserer Brandenburger Bundesbauministerin Klara Geywitz zur Wiederwahl als stellvertretende Parteivorsitzende gratulieren. Neben ihr wurden auch unsere Parteivorsitzenden Saskia Esken, SPD und Lars Klingbeil sowie unser Generalsekretär Kevin Kühnert in ihren Ämtern bestätigt. Im Verlauf des Nachmittags kam ich mit vielen geschätzten und engagierten Genoss:innen ins Gespräch, darunter auch meine
Kolleg:innen aus Brandenburg, wie die Landtagsabgeordneten Katja Poschmann, MdL und Erik Stohn, aber auch unsere Bundestagsabgeordnete Sonja Eichwede. Ich habe die besondere Klassentreffen-Atmosphäre des Parteitages sehr genossen und wünsche allen Delegierten noch zwei erfolgreiche Tage.
Heute war es wieder soweit: Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) veranstaltete ihre traditionelle Weihnachtsfeier und ich durfte erneut als Weihnachtsmann dabei sein. Ein Termin, der mir sehr wichtig ist und der immer wieder viel Spaß macht. So war es auch heute: Ein toller Nachmittag mit Musik, Kaffee und Kuchen und vor allem mit interessanten Gesprächen. Vielen Dank an die AWO für die Einladung und für euer wertvolles und wichtiges Engagement!
Sebastian Rüter und Erik Stohn
Mobilität für Studierende – das bundesweite Semesterticket kommt Solidarisch finanziert und bundesweit gültig – mit dem deutschlandweiten Semesterticket können Studierende künftig für 29,40 Euro im Monat den Nahverkehr im ganzen Land nutzen. Sebastian Rüter, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Das vergünstigte Deutschland-Ticket für Studierende ist ein Garant für Mobilität und ein Anreiz zur Nutzung des ÖPNV. Durch den fairen Preis sichert es die Mobilität für alle Brandenburger Studierenden. Ich hoffe und gehe davon aus, dass sich alle Brandenburger Studierendenschaften diesem wirklich guten Angebot anschließen werden.“
Erik Stohn, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Endlich! Die bundeseinheitliche Lösung des Deutschlandtickets als Semesterticket ist ein großer Erfolg. Studierende profitieren in vollem Umfang davon. Sie werden entlastet, sind mobil und der Aufwand für sie bleibt gering. Wichtig ist, dass etwaige Preissteigerungen moderat ausfallen, damit die Mobilität unter den Studierenden dauerhaft gewahrt bleiben kann.“Durch den fairen Preis sichert es die Mobilität für alle Brandenburger Studierenden. Ich hoffe und gehe davon aus, dass sich alle Brandenburger Studierendenschaften diesem wirklich guten Angebot anschließen werden.“ Erik Stohn, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Endlich! Die bundeseinheitliche Lösung des Deutschlandtickets als Semesterticket ist ein großer Erfolg. Studierende profitieren in vollem Umfang davon. Sie werden entlastet, sind mobil und der Aufwand für sie bleibt gering. Wichtig ist, dass etwaige Preissteigerungen moderat ausfallen, damit die Mobilität unter den Studierenden dauerhaft gewahrt bleiben kann.“
Das vergangene Wochenende stand ganz im Zeichen von sportlichen Ereignissen: Am Samstag konnten die 1. Männer der Handball-Spielgemeinschaft Teltow-Ruhlsdorf im Achtelfinalturnier des Brandenburger Handballbundes zwei beeindruckende Siege gegen zwei höherklassige Mannschaften einfahren. Das bedeutet die Qualifikation für das Viertelfinale des Pokals – ein toller Erfolg für unser Team!
Und als ob das nicht schon aufregend genug gewesen wäre, stand am Sonntag der Teltowkanal-Halbmarathon auf dem Programm. Wir hatten die Ehre, die neue Staatssekretärin für Bildung, Jugend und Sport, Claudia Zinke, in Teltow begrüßen zu dürfen.
Claudia hat den Startschuss gegeben und gemeinsam haben wir die Sieger:innen gebührend geehrt. Anwesend war zudem noch unser Bürgermeister Thomas Schmidt und als Ehrengast Max Lemke, Weltmeister und Olympiasieger im Kanu.
Herzlichen Glückwunsch an alle erfolgreichen Sportler:innen dieses Wochenendes!
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit der SPD ist seit 50 Jahren das Bindeglied zwischen den Gewerkschaften und der sich damals breiter aufstellenden SPD. Gemeinsame Wurzeln verbinden!
Dieses große Jubiläum wurde Donnerstagabend im Willy-Brandt-Haus gefeiert. Prominente Grußworte von unserer SPD-Vorsitzenden Saskia Esken, SPD, unserem Bundeskanzler Olaf Scholz, der DGB-Chefin Yasmin Fahimi und dem Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil durften dabei natürlich fehlen. Eine programmatische Rede unserer AfA-Vorsitzenden und Berliner Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe haben die Feier abgerundet.
Immer an der Seite der Beschäftigten kämpfen wir weiter für Gerechtigkeit am Arbeitsplatz – mit vielen neuen Aufgaben werden wir nach wie vor gebraucht.
Während der Corona-Pandemie ist die Querdenken-Bewegung in Deutschland stark geworden. Verschwörungsanhänger:innen haben sich mit Impfgegner:innen und Esoteriker:innen getroffen. Immer mit dabei: Rechtsextreme. Dieses Miteinander ist nicht zufällig zustande gekommen. Rechte Weltbilder sind in der Bevölkerung inzwischen weit verbreitet. Mit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hat sich dieses Milieu weiter radikalisiert. Gleichzeitig erleben rechtsextreme Gruppierungen wie z.B. die Reichsbürger immer mehr Zulauf und auch rechtsextreme Parteien gewinnen in den Umfragen immer mehr an Zustimmung.
Was ist da los in unserer Gesellschaft? Droht ein Rechtsruck in Deutschland? Wie gefährlich sind diese alternativen Milieus und welche Verbindungen gibt es zur rechtsextremen Szene? Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Diese und andere Fragen habe ich gestern gemeinsam mit dem Buchautor und Journalist, Andreas Speit, Christian Traeger, vom DGB Westbrandenburg, und Conrad Wilitzki, der sich beim Netzwerk Tolerantes Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf (NTTKS) engagiert, bei der Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung besprochen. Ein großer Dank gilt dem Grimm’s Hotel Teltow sowie Urban Überschär von der FES, dass sie diese Diskussion in Teltow möglich gemacht haben!