AKTUELLES
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15 Januar 2024
Gestern Nachmittag haben sich 10.000 Menschen auf dem Alten Markt in Potsdam versammelt und für eine offene Gesellschaft demonstriert, zu der natürlich auch alle Menschen mit Migrationsgeschichte gehören. Bereits vor Beginn der Demonstration war der Platz schon voll – ein tolles Zeichen für Demokratie und Toleranz der Brandenburger und gegen das Allmachtstreben und die rassistischen Abschiebefantasien der politisch Rechten.
11 Januar 2024
In Rekordzeit wurde in Cottbus ein neugebautes ICE-Instandhaltungswerk aufgebaut. Ein Vorzeigeprojekt für das Tempo, mit dem Brandenburg innovative neue Industrien voranbringt und Arbeitsplätze in zukunftsfähigen Regionen wie der Lausitz schafft.
Zur heutigen Eröffnungsfeier in Cottbus waren viele Gäste gekommen, um den Start des ICE-Werkes zu feiern.
Neben meinen Kolleg:innen aus dem Landtag und Bundestag waren auch Bahnchef Richard Lutz, Ministerpräsident Dietmar Woidke sowie unser Bundeskanzler Olaf Scholz zugegen.
Wir freuen uns, dass der Bahnstandort Cottbus damit für die nächsten Jahrzehnte gesichert ist. Viel zu lange haben wir für den Erhalt des Werkes kämpfen müssen. Jetzt haben wir die Bestätigung, dass sich der Kampf gelohnt hat.
10. Januar 2024
Das neue Jahr ist da! Gemeinsam mit den SPD-Ortsvereinen Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf und Nuthetal sowie vielen geladenen Gästen aus regionalen Sportvereinen, sozialen Verbänden, Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft und unserem Bundestagsabgeordneten und Bundeskanzler Olaf Scholz bin ich beim diesjährigen Neujahrsempfang mit Zuversicht in das neue Jahr gestartet. Im Mittelpunkt des Abends standen gute Gespräche und anregende Diskussionen unter besonderer Berücksichtigung der örtlichen Vereine und Verbände.
Der Start in das Wahljahr 2024 ist auch eng verbunden mit dem Rückblick auf das, was meine Kolleg:innen und ich seit 2019 erarbeitet haben. Was haben wir im Landtag erreicht? Und welche Themen sollten in Zukunft noch stärker in den Fokus rücken?
Ein großer Erfolg war unser Brandenburg-Paket, mit dem wir 2 Milliarden Euro zur Bekämpfung der Krisen und der extremen Teuerung der letzten Jahre bereitgestellt haben. Ein weiterer Erfolg sind die 8.500 zusätzlichen Polizist:innen und 400 neue Ausbildungsplätze für eben diese. Aber nicht nur bei der Nachwuchsförderung der Polizei, sondern auch bei der Bekämpfung des akuten Lehrer:innenmangels haben wir mit der neuen Lehrerausbildung in Senftenberg einen großen Schritt gemacht. Ein ganz wichtiges Projekt ist für mich der Vergabemindestlohn von 13 Euro, denn niemand, der für das Land oder die Kommunen arbeitet, darf jemals weniger bekommen!
In Stahnsdorf steht mit der Bürgermeisterwahl bald die erste Wahl in der Region an, auf die uns unsere Kandidatin Tina Reich mit ihrer Rede einstimmte.
04 Januar 2024
Mit dem neuen Jahr beginnt auch die nächste Phase im Stahnsdorfer Bürgermeister:innenwahlkampf: Gestern haben viele Helferinnen und Helfer gemeinsam mit Kandidatin Tina Reich die ersten Plakate aufgehängt. Eine Kandidatin mit so viel Tatendrang und frischen Ideen für Stahnsdorf unterstütze ich natürlich gern.
Am 3. März ist es soweit – mehr Infos zu Tina Reich und ihren Zielen für Stahnsdorf gibt es hier: @tina.reich.fuer.stahnsdorf
18 Dezember 2023
Heute vor 110 Jahren wurde Willy Brandt in Lübeck geboren. Wie sähe die Welt ohne ihn aus. Garantiert anders und garantiert schlechter! Er hat sich trotz Verfolgung und Widerstand, während der Zeit der Nazizeit, und trotz aller Anfeindungen und Diffamierungen danach stets in den Dienst für sein Vaterland gestellt. Auf Kosten seiner eigenen Gesundheit und seiner Familie hat er sich vom ersten Tag an am Wiederaufbau beteiligt. Er hat verziehen und um Verzeihung gebeten, für Verbrechen durch Verbrecher, die ihn verfolgt haben. Das Gedenken an diesen großartigen Staatsmann kann nicht groß genug sein. Das Foto hätte ihm garantiert gefallen.
Am Freitagnachmittag habe ich mir beim Bundesparteitag der SPD in Berlin Zeit für Gespräche mit Freund:innen und politischen Weggefährt:innen genommen. Dabei konnte ich unserer Brandenburger Bundesbauministerin Klara Geywitz zur Wiederwahl als stellvertretende Parteivorsitzende gratulieren. Neben ihr wurden auch unsere Parteivorsitzenden Saskia Esken, SPD und Lars Klingbeil sowie unser Generalsekretär Kevin Kühnert in ihren Ämtern bestätigt. Im Verlauf des Nachmittags kam ich mit vielen geschätzten und engagierten Genoss:innen ins Gespräch, darunter auch meine
Kolleg:innen aus Brandenburg, wie die Landtagsabgeordneten Katja Poschmann, MdL und Erik Stohn, aber auch unsere Bundestagsabgeordnete Sonja Eichwede. Ich habe die besondere Klassentreffen-Atmosphäre des Parteitages sehr genossen und wünsche allen Delegierten noch zwei erfolgreiche Tage.