AKTUELLES
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Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit der SPD ist seit 50 Jahren das Bindeglied zwischen den Gewerkschaften und der sich damals breiter aufstellenden SPD. Gemeinsame Wurzeln verbinden!
Dieses große Jubiläum wurde Donnerstagabend im Willy-Brandt-Haus gefeiert. Prominente Grußworte von unserer SPD-Vorsitzenden Saskia Esken, SPD, unserem Bundeskanzler Olaf Scholz, der DGB-Chefin Yasmin Fahimi und dem Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil durften dabei natürlich fehlen. Eine programmatische Rede unserer AfA-Vorsitzenden und Berliner Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe haben die Feier abgerundet.
Immer an der Seite der Beschäftigten kämpfen wir weiter für Gerechtigkeit am Arbeitsplatz – mit vielen neuen Aufgaben werden wir nach wie vor gebraucht.
Während der Corona-Pandemie ist die Querdenken-Bewegung in Deutschland stark geworden. Verschwörungsanhänger:innen haben sich mit Impfgegner:innen und Esoteriker:innen getroffen. Immer mit dabei: Rechtsextreme. Dieses Miteinander ist nicht zufällig zustande gekommen. Rechte Weltbilder sind in der Bevölkerung inzwischen weit verbreitet. Mit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hat sich dieses Milieu weiter radikalisiert. Gleichzeitig erleben rechtsextreme Gruppierungen wie z.B. die Reichsbürger immer mehr Zulauf und auch rechtsextreme Parteien gewinnen in den Umfragen immer mehr an Zustimmung.
Was ist da los in unserer Gesellschaft? Droht ein Rechtsruck in Deutschland? Wie gefährlich sind diese alternativen Milieus und welche Verbindungen gibt es zur rechtsextremen Szene? Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Diese und andere Fragen habe ich gestern gemeinsam mit dem Buchautor und Journalist, Andreas Speit, Christian Traeger, vom DGB Westbrandenburg, und Conrad Wilitzki, der sich beim Netzwerk Tolerantes Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf (NTTKS) engagiert, bei der Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung besprochen. Ein großer Dank gilt dem Grimm’s Hotel Teltow sowie Urban Überschär von der FES, dass sie diese Diskussion in Teltow möglich gemacht haben!
Seit Sonntag erreichen uns stündlich neue schreckliche Nachrichten über Anschläge und die Eskalation der Gewalt in Israel, die uns zutiefst beunruhigen. Als Gemeinschaft stehen wir fest an der Seite der Menschen in Israel, die derzeit auf brutalste Weise von Terroristen attackiert, verschleppt und ermordet werden. Gewalt und Zerstörung sind niemals der Weg zu einer gerechten Lösung des Konflikts. Die Angriffe auf unschuldige Zivilisten sind auf das Schärfste zu verurteilen. Israel und alle Israelis haben das uneingeschränkte Recht, sich selbst zu verteidigen, aber noch wichtiger ist, dass die Aggression gegen die Zivilbevölkerung so schnell wie möglich ein Ende findet!
Einladung zur Podiumsdiskussion
Datum: 19. September 2023
Uhrzeit: 19:00 Uhr (Einlass ab 18:30 Uhr)
Veranstaltungsort: Reha-Zentrum Teltow
Adresse: Oderstraße 69, 14513 Teltow
Beitragsfreiheit für Brandenburger Kitas
Die SPD Brandenburg hat ihr Wahlversprechen gehalten: Seit dem August gibt es keine Kita-Beiträge mehr für das vorletzte Kita-Jahr. Ab August 2024 entfallen dann die Elternbeiträge bis zur Einschulung komplett, wenn der Nachwuchs das dritte Lebensjahr vollendet hat. Rund 79.000 Kinder besuchen dann Brandenburger Kitas, ohne dass dafür ein Cent erhoben wird. Darüber hinaus investieren wir in die frühkindliche Bildung, denn sie darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Zum August 2025 verbessern wir den Personalschlüssel im Krippenbereich und sorgen für eine bessere Förderung durch eine engere Betreuung der Kinder.
Dafür nehmen wir rund 73 Millionen Euro im kommenden Jahr in die Hand.
Damit die Botschaft auch bei den Eltern ankommt, stand ich heute mit viel Infomaterial und kleine Geschenken vor den Kitas am Seeberg in Kleinmachnow. Auch wenn morgens oft wenig Zeit vor der Arbeit bleibt, freue ich mich doch, mit einigen ins Gespräch gekommen zu sein. Wir dürfen nie unterschätzen, wie wichtig die Investition in Maßnahmen frühkindlicher Bildung und Entwicklung für unsere jüngsten Brandenburgerinnen und Brandenburger ist!
12. September 2023
Die SPD Brandenburg hat ihr Wahlversprechen gehalten: Seit dem August gibt es keine Kita-Beiträge mehr für das vorletzte Kita-Jahr. Ab August 2024 entfallen dann die Elternbeiträge bis zur Einschulung komplett, wenn der Nachwuchs das dritte Lebensjahr vollendet hat. Rund 79.000 Kinder besuchen dann Brandenburger Kitas, ohne dass dafür ein Cent erhoben wird. Darüber hinaus investieren wir in die frühkindliche Bildung, denn sie darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Zum August 2025 verbessern wir den Personalschlüssel im Krippenbereich und sorgen für eine bessere Förderung durch eine engere Betreuung der Kinder. Dafür nehmen wir rund 73 Millionen Euro im kommenden Jahr in die Hand.
Damit die Botschaft auch bei den Eltern ankommt, stand ich heute mit viel Infomaterial und kleine Geschenken vor den Kitas am Seeberg in Kleinmachnow. Auch wenn morgens oft wenig Zeit vor der Arbeit bleibt, freue ich mich doch, mit einigen ins Gespräch gekommen zu sein. Wir dürfen nie unterschätzen, wie wichtig die Investition in Maßnahmen frühkindlicher Bildung und Entwicklung für unsere jüngsten Brandenburgerinnen und Brandenburger ist!
TERMINE
Fraktionssitzung
08.04.25, 09:00 Uhr
An jeden Dienstag findet eine Fraktionssitzung der SPD-Fraktion mit mir, dem Ministerpräsidenten, den Minister:innen und den Abgeordneten statt.
Arbeitskreis
Im Arbeitskreis kommen jede Woche die SPD-Abgeordneten zusammen, um sich über aktuelles in dem Themenbereich austauschen.
08.04.25, 11:30 Uhr
Arbeitskreis
Im Arbeitskreis kommen jede Woche die SPD-Abgeordneten zusammen, um sich über aktuelles in dem Themenbereich austauschen.
08.04.25, 13:00 Uhr